Bei der Mitgliederversammlung der Hochschulrektorenkonferenz an der Goethe-Universität Frankfurt haben der scheidende Präsident Werner Müller-Esterl und Staatssekretär Dr. Georg Schütte als Vertreter der Bundesregierung Studiengebühren an deutschen Hochschulen wieder ins Spiel gebracht. Der Präsident der Goethe-Universität entdeckte unter anderem das geltende Studiengebührenverbot als zentrales Problem der Universitäten.
Der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) und Studierende der Goethe-Universität Frankfurt erteilten der Forderung nach Studiengebühren eine klare Absage und reagierten ihrerseits mit der Forderung nach einer ausfinanzierten und demokratischen Hochschule.
Auch die Gewerkschaft Erziehung Hessen (GEW) reagierte mit Verwunderung und Unverständnis auf die Forderungen des Präsidenten und des Vertreter der Bundesregierung. „Aus unserer Sicht kann die ausreichende finanzielle Basis der Hochschulen nicht über unsoziale Studiengebühren, sondern nur über eine durch ein gerechtes Steuersystem gesichert werden.
Denn Bildung ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe“, so Matthias Schröder, Bundessprecher der Studierenden in der GEW und aktiv im Landesverband Hessen. Schröder weiter: „Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft findet Studiengebühren grundsätzlich falsch, da sie Menschen von Studium abhalten, die Selektion forcieren und die Ökonomisierung der Hochschulen vorantreiben.“
Zuletzt hatte Bayern im Zuge eines Volksbegehrens die Studiengebühren wieder abgeschafft. In Hessen erhalten die Hochschulen seit der Abschaffung aus dem Landeshaushalt Kompensationen zur Verbesserung der Qualität der Lehre.
Jenseits des Zentrums für Hochschulentwicklung (CHE), dem Institut der Deutschen Wirtschaft in Köln und einigen CDU-Politikern ließen sich kaum noch Verteidiger von Studiengebühren finden. Die Pläne zur Einführung von Studiengebühren galten lange als erledigt.
„Bundesweit sind die Studiengebührenmodelle gescheitert, zu Recht schafft Niedersachsen als letztes Land die Campus-Maut in diesem Jahr wieder ab. Äußerungen wie die von Herrn Müller-Esterl und Herrn Schütte gehen deshalb an der politischen Realität vorbei“, unterstreicht Tobias Cepok, Referent für Hochschule und Forschung der GEW Hessen. Cepok legt noch nach: „Studiengebühren nach dem Vorbild amerikanischer Eliteuniversitäten als Herausstellungsmerkmal zu fordern ist aus unserer Sicht mehr als fragwürdig und offenbart das Wissenschaftsverständnis solcher Forderungen.“