Die sogenannte Bundesnotbremse, die letzte Woche verabschiedet wurde, formuliert für den Kita-Bereich sehr vage eine Notbetreuung ab einem Inzidenzwert von 165.
Die hessische Landesregierung habe die Umsetzung für den Kitabereich nun so angekündigt, dass man nicht von einer Notbetreuung sprechen könne, sondern mehr oder minder weiterhin im Normalbetrieb verbleibe, kritisiert Birgit Koch, Vorsitzende der GEW Hessen.
Anspruch auf die Notbetreuung in hessischen Kitas haben nämlich unter anderem alle Familien, bei denen beide Elternteile berufstätig sind. Eine Systemrelevanz der Berufe muss nicht vorliegen. "Damit werden die meisten Kitas absehbar weiter stark besucht und das Ziel der Kontaktminimierung wird verfehlt", stellt Birgit Koch fest.
Richtig hingegen findet Birgit Koch die anderen Kriterien für den Anspruch auf Notbetreuung für Alleinerziehende, wenn es um das Kindeswohl des Kindes geht sowie in Härtefällen.
"Wir haben uns schon im Februar dafür eingesetzt, dass eine geregelte Notbetreuung für die Kinderbetreuung in Hessen eingerichtet werden muss. Schon damals haben wir uns dafür ausgesprochen, dass in systemrelevanten Berufen Tätige und Alleinerziehende Anspruch auf Notbetreuung erhalten sollen und dass Kriterien für das Kindeswohl einbezogen werden müssen ", erklärt Koch weiter.
Die GEW Hessen fordert die hessische Landesregierung auf, bei der Regelung zur Notbetreuung für die hessischen Kitas nachzusteuern. „Wir fanden es schon kritisch, dass für Schulen und Kitas höhere Inzidenzwerte als für andere Bereiche gelten sollten. Die jetzige hessische Regelung aber kommt einer Kapitulation gegenüber der Pandemie gleich. Denn natürlich können Kita-Kinder das Virus weiter geben, das wissen wir mittlerweile gesichert, damit sind auch die Familien betroffen. Mit einem echten Lockdown hat diese Regelung nichts zu tun", so Birgit Koch. Sie erneuert abschließend die Forderung der Gewerkschaft nach einer verbindlichen Testung von Kita-Kindern, um frühzeitig Infektionsketten unterbinden zu können.