Befristungen im Schulbereich

Erster Erfolg

TV-Hessen 18. April 2016

Nach der Tarifrunde 2015 hatten Gewerkschaften und das Land Hessen die Erörterung der Befristungsproblematik im Schulbereich in mehreren Verhandlungen und unter Einbeziehung des Kultusministeriums fortgesetzt. Heute einigten sich GEW einerseits sowie Kultus- und Innenministerium auf der anderen Seite in Wiesbaden auf ein Papier, das Zielvorgaben enthält, um insbesondere Lehrkräfte, die länger als fünf Jahre mit befristeten Verträgen im hessischen Schuldienst beschäftigt waren sukzessive in unbefristete Beschäftigungsverhältnisse zu übernehmen.

Ein festgelegter Einstellungskorridor soll hierbei helfen, die Zahl der befristeten Arbeitsverhältnisse zu begrenzen und durch unbefristete zu ersetzen.  Die getroffene Einigung enthält darüber hinaus Aussagen eine Begrenzung des Befristungsniveaus insgesamt. Zudem haben sich beide Seiten auf eine regelmäßige Berichtspflicht zur Umsetzung der Vereinbarung durch das Kultusministerium verständigt.

Jochen Nagel, Verhandlungsführer der GEW Hessen, wertete die heutige Einigung als ersten Erfolg gegen das Befristungsunwesen im hessischen Schulbereich: „Wir haben natürlich nicht alle Probleme im Zusammenhang mit der Befristung von Lehrkräften lösen können. Deshalb bleiben wir über den heutigen Tag hinaus weiter dran, um Verbesserungen bei den Befristungen zu erzielen. Aber wir sind einen ersten Schritt gegangen.“ Die Wiesbadener Einigung steht noch unter Gremienvorbehalt, das heißt verantwortlichen Gremien beider Seiten müssen noch zustimmen. Danach wird die GEW Hessen detailliert über  die Einigung informieren.