Es gibt große Unterschiede, wie viel Geld die Kreise und kreisfreien Städte in Hessen für Bau und Sanierung der Schulen ausgeben. Das ist das Ergebnis einer Studie der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Hessen. Die hessischen GEW-Vorsitzenden Birgit Koch und Maike Wiedwald sowie die GEW-Vorsitzende Marlis Tepe haben heute Vergleichszahlen zu den Bauinvestitionen und zur Instandhaltung im Schulbereich vorgestellt. Wiedwald zeigte sich von den Ergebnissen überrascht: „Auffällig ist zunächst einmal der vergleichsweise sehr hohe Wert des Hochtaunuskreises und die große Spannweite, die die Werte aufweisen. So hat der Landkreis Hochtaunus pro Jahr und Schülerin beziehungsweise Schüler real fünfmal so viel für Investitionen und Instandhaltung seiner Schulgebäude aufgewandt wie das Schlusslicht, die Stadt Kassel. Auch die Landkreise Main-Taunus und Groß-Gerau weisen immerhin noch einen dreimal so hohen Pro-Kopf-Wert wie die Stadt Kassel auf.“
Wenig überraschend sei, so Koch, dass mit der Stadt Kassel und dem Schwalm-Eder-Kreis zwei Gebietskörperschaften am Ende gelandet sind, die im vergangenen Jahr aufgrund von einsturzgefährdeten Schulen in den Medien waren: „Die Zahlen müssen natürlich mit Vorsicht interpretiert werden. So wissen wir nichts über den Zustand der Gebäude am Ausgangspunkt unserer Berechnung Anfang der 1990er-Jahre. Und die Kreise und Städte stehen aufgrund unterschiedlicher Entwicklungen der Schülerzahlen vor unterschiedlichen Problemen. Aber die Diskrepanz ist schon sehr auffällig.“
Die Ergebnisse spiegelten nach Ansicht von Koch dabei häufig auch die Rückmeldungen der Kolleginnen und Kollegen wider: „Während wir aus dem Hochtaunus- oder dem Main-Taunus-Kreis keine Klagen über bauliche Mängel hören, sieht dies etwa in Kassel ganz anders aus. Hier hat es in den vergangenen Jahren immer wieder Beschwerden und Proteste wegen der maroden Schulen gegeben. Dies hängt natürlich ursächlich mit den geringen Ausgaben für den Erhalt und Ausbau der Schulgebäude zusammen.“
Auch die GEW-Vorsitzende Tepe zeigte sich verwundert über die großen Unterschiede: „Wir wissen, dass die Schere in den Bundesländern bei den Ausgaben für den Schulbau immer weiter auseinander geht. Die erstmals für ein Bundesland vorgelegten Zahlen haben mich dann aber doch überrascht. Damit ist die Frage nach der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse aufgeworfen. Wer im Hochtaunuskreis geboren ist, wird wohl in einer baulich guten bis sehr guten Schule unterrichtet. In Kassel hingegen ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass das Schulgebäude marode ist.“
Koch forderte die Landespolitik zum Handeln auf: „Wir haben gezeigt, dass es in Hessen große regionale Diskrepanzen bei den Ausgaben im Bereich der Schulgebäude gibt. Wir fordern die Politik auf, den Investitionsstau im Schulbereich detailliert zu ermitteln und innerhalb von zehn Jahren zu beseitigen. Die vom Land aufgelegten Investitionsprogramme sind dazu viel zu klein und auch nicht zielgenau. Es kann nicht sein, dass der schulische Alltag in einem reichen Bundesland für die Lehrkräfte wie für die Schülerinnen und Schüler durch kaum zumutbare bauliche Bedingungen massiv beeinträchtigt wird.“
Wiedwald verwies abschließend auf die Pflicht des Hessischen Rechnungshofs, sich mit dem Thema zu befassen: „Der Rechnungshof hat den gesetzlichen Auftrag zu ermitteln, ob die Kommunen den erforderlichen Investitionsbedarf berücksichtigen. Statt seiner Aufgabe nachzukommen, steckt der Rechnungshof den Kopf in den Sand. Es ist bezeichnend, dass die GEW sich mit diesem Thema auseinandersetzt und empirische Ergebnisse ermittelt, während der Hessische Rechnungshof dem Investitionsstau auf der kommunalen Ebene keine Beachtung schenkt.“
Landkreis, kreisfreie Stadt | Bauinvestitionen pro Schüler/in in Euro | Instandhaltung pro Schüler/in in Euro | Summe in Euro |
Kassel, documenta-Stadt | 171 | 75 | 246 |
Vogelsbergkreis | 289 | 69 | 358 |
Schwalm-Eder-Kreis | 275 | 139 | 414 |
Landkreis Hersfeld-Rotenburg | 298 | 118 | 415 |
Landkreis Gießen | 343 | 73 | 417 |
Wetteraukreis | 335 | 103 | 438 |
Landkreis Fulda | 298 | 155 | 453 |
Darmstadt | 376 | 84 | 460 |
Main-Kinzig-Kreis | 382 | 106 | 488 |
Landkreis Limburg-Weilburg | 414 | 86 | 501 |
Landkreis Marburg-Biedenkopf | 420 | 91 | 511 |
Odenwaldkreis | 414 | 113 | 527 |
Stadt Offenbach | 528 | 7 | 535 |
Wiesbaden | 380 | 156 | 537 |
Werra-Meißner-Kreis | 463 | 106 | 569 |
Landkreis Offenbach | 428 | 162 | 590 |
Lahn-Dill-Kreis | 446 | 156 | 601 |
Landkreis Kassel | 563 | 73 | 635 |
Rheingau-Taunus-Kreis | 480 | 195 | 675 |
Frankfurt | 449 | 293 | 743 |
Landkreis Groß-Gerau | 642 | 163 | 805 |
Main-Taunus-Kreis | 663 | 204 | 867 |
Hochtaunuskreis | 1136 | 163 | 1299 |
Durchschnitt | 443 | 126 | 569 |
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"Bauinvestitionen und Instandhaltungsausgaben im Schulbereich – Ein Vergleich der Landkreise und der kreisfreien Städte in Hessen" | Finanzpolitisches Arbeitspapier Nr. 4
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