Die GEW Hessen hat heute in Frankfurt neue Zahlen zur Entwicklung der Investitionen und der Unterhaltungsausgaben im Bereich der Schulgebäude vorgestellt. Der moderate Anstieg der Ausgaben für Schulgebäude in Hessen wird als kaum ausreichend eingeschätzt, um das Problem maroder Schulen zu beseitigen.
Es sei in diesem Jahr zum ersten Mal gelungen, so der Vorsitzende der GEW Hessen, Thilo Hartmann, für Hessen flächendeckende und lückenlose Zahlen für die Investitionsentwicklung im Schulbau über einen Zeitraum von 30 Jahren auf Basis von Daten des Statistischen Landesamtes und einer Abfrage bei den Kommunen zusammenzutragen: „Wir konnten damit Datenlücken, die im Jahr 2020 bestanden, endlich schließen. Auch die aktualisierten Daten weisen für die Kreise und kreisfreien Städte große Unterschiede bei den Ausgaben für die schulische Gebäudeinfrastruktur aus. Vor allem der Landkreis Hochtaunus ragt mit seinen Ausgaben nach wie vor heraus, aber auch andere Schulträger wie der Landkreis Groß-Gerau haben zuletzt viel Geld in ihre Schulgebäude investiert.
Allerdings ist von vielen Schulträgern trotz eines großen Investitionsstaus viel zu wenig investiert worden. Klagen über die maroden Schulgebäude sind immer wieder in den Medien zu hören. Und Kolleginnen und Kollegen beschweren sich nach wie vor bei uns über die marode Schulinfrastruktur.
Die stellvertretende Vorsitzende der hessischen GEW, Heike Ackermann, fordert eine genaue Bestandsaufnahme des Investitionsstaus in den Schulen und eine Modernisierungsoffensive:
Wir schätzen auf Grundlage von Bundeszahlen und auf Basis von Informationen für einzelne hessische Schulträger, dass sich der Investitionsstau in Hessen auf mindestens fünf Milliarden Euro beläuft. Die Hessische Landesregierung, aber auch der Hessische Rechnungshof, machen bei dem Problem der baufälligen Schulen gerne beide Augen zu. Durch Ignorieren wird das Problem aber nicht gelöst. Schwarz-Grün muss sich vorwerfen lassen, ein im Koalitionsvertrag angekündigtes Schulbauinvestitionsprogramm nicht umgesetzt zu haben.
Und der Hessische Rechnungshof hat den gesetzlichen Auftrag, sich mit dem kommunalen Investitionsbedarf zu befassen – macht das aber trotz der bekannten Probleme in den Schulen nicht. Wir fordern die nächste Landesregierung auf, endlich zu handeln und dafür Sorge zu tragen, dass innerhalb von zehn Jahren alle Schulen in Hessen in einen modernen und zeitgemäßen Zustand versetzt werden. Dabei muss aus Gründen des Klimaschutzes natürlich auch der Aspekt der energetischen Gebäudesanierung Beachtung finden.“
Dass eine höhere Investitionstätigkeit möglich ist, zeigt die Entwicklung der Investitionstätigkeit im Schulbereich der vergangenen 20 Jahre: So ist in den Jahren 2010 und 2011 rund 60 Prozent mehr Geld in die Schulen geflossen, als dies aktuell der Fall ist. Schon seinerzeit hat die GEW gefordert, dass diese durch Konjunkturprogramme initiierte Entwicklung verstetigt werden muss.