Tarif / Besoldung
Seit Mai dieses Jahres haben wir über mehrere gerichtliche Verfahren zu der Frage "Altersdiskriminierung und Besoldung" informiert. Nicht nur Gerichte beschäftigen sich mit der Frage, ob ein Besoldungssystem, das sich, wie in Hessen, im Wesentlichen auf das Lebensaltersprinzip stützt, aufgrund des Verbots der Altersdiskriminierung rechtswidrig ist.
Im Artikel „Besoldung und Versorgung“ von Andreas Skorka (HLZ 9/10 aus 2012) wurde berichtet, dass die Sonderzahlung für aktive Beamtinnen und Beamte in Hessen ab 1. Oktober 2012 von 5 Prozent auf 4,17 % abgesenkt wird.
Dies ist falsch. Die Sonderzahlung beträgt für diese auch weiterhin 5 Prozent.
Autor und Redaktion bedauern den Fehler und bitten dafür um Entschuldigung, freuen sich aber mit den Aktiven über die...
Was ist ein Strukturausgleich?
Mit dem TVÜ-H haben die Tarifvertragsparteien auch die Zahlung eines so genannten Strukturausgleiches vereinbart, auf den viele übergeleitete Beschäftigte ab 1.1.2012 Anspruch haben (§ 12 TVÜ-H).
Die Tabellen gelten außerdem für die Tarifbeschäftigten der Goethe-Universität Frankfurt (TV-G-U) und der TU Darmstadt (TV-TU Darmstadt).
Das Gesetz über die die Anpassung der Besoldung und Versorgung in Hessen 2011/2012 sowie zur Änderung des Hessischen Sonderzahlungsgesetzes ist am 18. Oktober 2011 verkündet worden und in Kraft getreten. Die Erhöhung der Bezüge im Jahr 2011 um 1,5 Prozent wurde mit dem Gesetz, das am 6. Oktober 2011 im Hessischen Landtag verabschiedet wurde, auf den 1. Oktober 2011 festgelegt.
Deftige Kritik seitens der Gewerkschaften erntete der von CDU- und FDP-Fraktion eingebrachte Entwurf eines Besoldungsanpassungsgesetzes für 2011/2012 in der Ausschussanhörung Mitte August. Denn von einer Eins-zu-eins-Übertragung des Tarifergebnisses von April 2011, wie sie Innenminister Rhein vorab angekündigt hatte, konnte keine Rede sein. Zur Erinnerung: Die 1,5prozentige Erhöhung der Bezüge 2011 sollten die...
Mit Verbesserungen bei den Startgutschriften, beim Mutterschutz und der Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften endeten die Verhandlungen über die Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst.
Vergangene Woche kündigte Innenminister Rhein per Pressemitteilung an, dass die Landesregierung beabsichtigt, den Beamtinnen und Beamten – unter Ausnutzung des obrigkeitsstaatlichen Beamtenrechts - ein weiteres Sonderopfer aufzuoktroyieren.
Das prozentuale Entgelttarifergebnis für die Angestellten soll erst extrem zeitverzögert auf die Beamtinnen und Beamten übertragen werden. Außerdem sollen diese die mit der...
Tarifbeschäftigte an der TU Darmstadt werden mit den Landesbeschäftigten gleichgestellt. Am Mittwochabend haben die Tarifvertragsparteien in der 3. Verhandlungsrunde ein Tarifergebnis für die Beschäftigten der TU Darmstadt erzielt. Die Tarifvereinbarung beinhaltet, dass die Tarif-Beschäftigten der TU Darmstadt rückwirkend ab April 1,5 Prozent, ab März 2012 weitere 2,6 Prozent mehr Gehalt erhalten.
Ein...
Knapp einen Monat nach dem Tarifabschluss zwischen den Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes und der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) haben wir auch in Hessen eine Tarifeinigung erzielt, die sich sehen lassen kann. Über die Einzelheiten informiert die HLZ auf Seite 18. Darf aber der aktuelle Abschluss jetzt dazu verführen, dass wir uns „nach getaner Arbeit“ zurücklehnen, oder muss die GEW für die...
