Corona FAQ: Schule

Das Hessische Kultusministerium hat per Ministerbrief vom 21. Januar 2021 festgelegt, wie der Schulbetrieb nach dem 15. Februar geplant ist:

https://kultusministerium.hessen.de/schulsystem/umgang-mit-corona-an-schulen/fuer-schulleitungen/schreiben-schulleitungen/aktuelle-information-zum-schul-und-unterrichtsbetrieb

Eckdaten der Planung sind:

Die Jahrgangsstufen 1 bis 6 gehen ab dem 15. Februar 2021 landesweit in den Wechselunterricht. Parallel soll eine Notbetreuung eingerichtet werden. Möglichst früh im März sollen in einem nächsten Schritt die Jahrgangsstufen 1 bis 6 in den Präsenzunterricht im eingeschränkten Regelbetrieb zurückkehren.

Die Klassen ab Jahrgangsstufe 7 (mit Ausnahme der Abschlussklassen, die weiterhin grundsätzlich im Rahmen des Präsenzunterrichts unterrichtet werden) sollen imMärz mit Wechselunterricht beginnen und in diesem Modus bis zum Beginn der Osterferien verbleiben. Auch diese Jahrgangsstufen sollen baldmöglichst wieder in Präsenz unterrichtet werden.

Erlass des HKM

HKM Anlage: Regelungen für den Schulbetrieb bis 14. Februar 2021 basierend auf dem „Leitfaden für den Schulbetrieb im Schuljahr 2020/21“

Für die Schulen gelten die Bedingungen, die nur bis zum 31. Januar 2021 gelten  sollten, nach den Beschlüssen der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder und der Bundeskanzlerin vom 19. Januar 2021 nun weiter bis zum 14. Februar. Das Hessische Kultusministerium hat hierzu noch einmal detaillierte Regelungen veröffentlicht:

https://kultusministerium.hessen.de/schulsystem/umgang-mit-corona-an-schulen/fuer-schulleitungen/schreiben-schulleitungen/aktuelle-information-zum-schul-und-unterrichtsbetrieb

Erlass des HKM

HKM Anlage: Regelungen für den Schulbetrieb bis 14. Februar 2021 basierend auf dem „Leitfaden für den Schulbetrieb im Schuljahr 2020/21“

Das HKM hat mit Ministerschreiben vom 6. Januar 2021 festgelegt, wie der Schulbetrieb bis zum Ende Januar stattfinden soll.

Die aktuellen Informationen aus dem Schulbereich sind auf der Website des Hessischen Kultusministeriums unter „Schule in Zeiten der Pandemie“ zu finden:

https://kultusministerium.hessen.de/presse/pressemitteilung/start-nach-den-weihnachtsferien

Alle in hessischen Schulen Beschäftigte können freiwillige SARS-CoV-2-Tests vornehmen lassen. Das Testangebot greift, wenn keine konkreten Symptome einer SARS-CoV-2-Infektion vorliegen. Mit Schreiben vom 16.11.2020 hat das HKM darüber informiert, dass das Testangebot verlängert wird. Außerdem wird ein neuer Vordruck zur Verfügung gestellt.

Ab dem 1. Dezember 2020 werden statt der PCR-Tests Antigentests durchgeführt, bei denen nach Mitteilung des HKM innerhalb ca. einer halben Stunde das Testergebnis vorliegt.

Schreiben HKM vom 27. November 2020:
https://kultusministerium.hessen.de/schulsystem/umgang-mit-corona-an-schulen/fuer-schulleitungen/schreiben-schulleitungen/sars-cov-2-antigentests-in-schulen-ab-dem-1-dezember-2020

Dies war zunächst auf Landesbedienstete beschränkt. Nach dem Schreiben des HKM vom 21. August 2020 sind nun alle die in einer Schule für das Land, den Schulträger oder Jugendhilfeträger sowie freie Träger tätig sind und die dabei regelmäßig und wiederkehrend mit Schülerinnen und Schülern Kontakt haben, anspruchsberechtigt. In der Anlage 1 zu dem Schreiben findet sich eine entsprechende Liste.

Vordruck

https://kultusministerium.hessen.de/sites/default/files/media/hkm/vordruck_ab_16.11.20.pdf

Leitfaden für die Arztsuche „Testung von Lehrkräften auf SARS-CoV-2“

SARS-CoV-2-Tests für Schulen_Schreiben HKM nebst Anlagen 1 und 2 vom 21.8.2020

SARS-CoV-2-Tests für Schulen_Vorgehensweise Testung_Anlage 4 zum Schreiben HKM vom 21.08.2020

SARS-CoV-2-Tests für Schulen_Verlängerung_Schreiben HKM vom 16.11.2020

https://kultusministerium.hessen.de/schulsystem/umgang-mit-corona-schulen/fuer-schulleitungen/schreiben-schulleitungen/verlaengerung-des-angebots-freiwilliger-sars-cov-2-tests-0

Mehr zum Angebot freiwilliger Tests

https://kultusministerium.hessen.de/schulsystem/umgang-mit-corona-schulen/fuer-schulleitungen/schreiben-schulleitungen/schreiben-angebot-freiwilliger-sars-cov-2-tests

Das Hessische Kultusministerium hat inzwischen den Hygieneplan 6.0 veröffentlicht. Er enthält Erweiterungen insbesondere bei den Themen Mund-Nase-Bedeckung und Raumhygiene. Neu sind Ausführungen zu Ganztagsangeboten und Mittagsbetreuung (Abschnitt 10), Schülerbeförderung (Abschnitt 12), Veranstaltungen und Schülerfahrten (Abschnitt 13).

Hygieneplan 6.0

Anlagen zum Hygieneplan 6.0

Anlage 1: Aktuelle Hygienemaßnahmen für Kinder und Jugendliche an den Schulen des Landes Hessen | Planungsszenarien

Anlage 2: Sportunterricht und außerunterrichtliche Sport- und Bewegungsangebotewährend der Corona-Pandemie

Anlage 3: Musikunterricht und außerunterrichtliche musikalische Angebote während der Corona-Pandemie

Anlage 4: Umgang mit Krankheits-und Erkältungssymptomen bei Kindern und Jugendlichen in Kindertageseinrichtungen, in Kindertagespflegestellen und in Schulen

Dies ist nach Vorlage eines ärztlichen Attestes möglich.

Nach Vorgabe des Hessischen Kultusministeriums gilt:

  • Das Attest muss im Original in Papierform vorgelegt werden.
  • Es muss (nur) die Aussage enthalten, dass aus medizinischen Gründen keine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden kann (keine Diagnose!).
  • Das Attest darf nicht älter als drei Monate sein.
  • Besteht weiterhin die Notwendigkeit einer Befreiung, muss ein neues Attest vorgelegt werden.
  • Der Inhalt des Attests (nicht das Attest selbst) wird in die „Lehrerakte“ aufgenommen.

Beschäftigte, bei denen die gesundheitlichen Gründe für die Schule offenkundig erkennbar sind (z.B. bei einer Behinderung, die einen oralen Zugang erfordert), müssen kein Attest vorgelegen.

Schreiben des HKM vom 21.9.2020 zum "Umgang mit ärztlichen Attesten“

https://kultusministerium.hessen.de/schulsystem/umgang-mit-corona-schulen/fuer-schulleitungen/schreiben-schulleitungen/umgang-mit-aerztlichen-attesten

Am 18. September 2020 berichtete das Kultusministerium auch, dass Lehrerinnen und Lehrer bisher 32.270 freiwillige Corona-Tests gemacht hätten und die Positivrate 0,0124 Prozent betrage. Kommentiert wird diese Zahl nicht. Wir freuen uns, dass die Infektionsrate unter den Lehrkräften so gering ist. Diese Zahl darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass es erhebliche Probleme bei der Umsetzung der Testungen gibt. So haben sich mittlerweile einige Ärzte und Ärztinnen zurückgezogen und testen nicht mehr oder nur ihre Patientinnen und Patienten. In einzelnen Regionen gibt es keine Möglichkeit, einen Test durchzuführen.

In derselben Woche erreichten uns verzweifelte Anrufe von Kolleginnen und Kollegen, in deren Einrichtung ein Covid19-Fall aufgetreten war, die selbst nicht in Quarantäne und auch symptomfrei waren, aber keine Test-Möglichkeit fanden. Alle Ärztinnen und Ärzte, die sie anriefen, sagten ab. Auch über die an den Nerven zehrenden Wartezeiten verliert das Kultusministerium kein Wort. Hier ist es dringend notwendig, für die Betroffenen eine Testmöglichkeit zu schaffen, die schnell und ohne Probleme zugänglich ist. Hierzu gehört auch, dass Kolleginnen und Kollegen nicht noch für angeordnete Tests bezahlen müssen, wie dies von einzelnen Gesundheitsämtern gefordert wird.

Die GEW Hessen begrüßt es, dass die bisherige Regelung zu freiwilligen Tests für Lehrkräfte bis zum 15. November 2020 verlängert worden ist. Allerdings verstehen wir immer noch nicht, warum Lehrkräfte nicht über ihre Hausärzte einen Test machen lassen können und über die Beihilfe komplett abrechnen können. Das würde viele Probleme minimieren und Stress vermeiden.

Zum Kultusministerium

Schreiben des HKM zu Verlängerung des Testangebots vom 1.10.2020

 

 

 

Zum 19. September wurde die Corona Verordnung, die die Schulen, Kitas und Einrichtungen betrifft, erneut geändert.

Personen mit COVID-19-Symptomen dürfen Einrichtungen, Schulen und Kitas weiterhin nicht betreten. Diese Symptome werden in der geänderten Corona-Verordnung nun präziser formuliert. Dabei wurde klargestellt, dass lediglich Fieber, trockener und nicht chronischer Husten sowie ein Verlust des Geschmacks- und Geruchsinns als Symptome gelten, die ein Betreten entsprechender Einrichtungen ausschließen.

Corona Verordnung – Definition von Corona Symptomen

 

Vor den Sommerferien haben wir darüber berichtet, dass bei der Einstellung in ein Beamtenverhältnis nicht mehr die Gesundheitsämter beauftragt werden, die gesundheitliche Eignung festzustellen. Aufgrund der Rückmeldung von Kolleginnen und Kollegen gehen wir davon aus, dass jetzt wieder amtsärztliche Gesundheitszeugnisse vorzulegen sind.

Das Hessische Kultusministerium hat zum Schuljahr 2020/2021 einen Leitfaden entwickelt, der vier verschiedene Planungsszenarien aufzeigt:

https://kultusministerium.hessen.de/schulsystem/umgang-mit-corona-schulen/fuer-schulleitungen/schreiben-schulleitungen/schreiben-schulbetrieb-im-schuljahr-202021

Lehrkräfte und sozialpädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Hessischen Schuldienst können einen Antrag auf Freistellung vom Präsenzunterricht stellen.

Hierzu muss alle drei Monate ein ärztliches Attest vorgelegt werden in dem bestätigt wird, dass im Falle einer Infektion mit dem Coronavirus aufgrund der besonderen individuellen Disposition die Gefahr eines schweren Krankheitsverlaufs besteht oder sie mit Personen mit einer solchen Gefährdung in einem Hausstand leben.

Die Beschäftigten befinden sich weiterhin „im Dienst“. Sie sind auch grundsätzlich verpflichtet, an anderen schulischen Veranstaltungen, wie z.B. Konferenzen, teilzunehmen.

Eine weitergehende Befreiung von Arbeits- oder Dienstpflichten ist nach einer Gefährdungsbeurteilung möglich.

Näheres hierzu in der Frage: „Gefährdungsbeurteilung im Schuldienst-insbesondere für die Risikogruppe

Welche konkreten Aufgaben vom Präsenzunterricht freigestellte Lehrkräfte übernehmen können, haben wir in der Frage „ Risikogruppe: Einsatz im Schuljahr 2020/2021 dargestellt.

Beschäftigte, die sich freiwillig zum Dienst gemeldet hatten, können sich jederzeit wieder per Antrag vom Dienst befreien lassen, da dies per Erlasslage so vorgesehen ist. Gegenüber der Schulleitung können hier keine rechtsverbindlichen Erklärungen abgegeben werden.

Grundlage: Erlass des HKM vom 23.7.2020

Einsatz von Lehrkräften, die vom Präsenzunterricht befreit sind

Lehrkräfte, die aufgrund eines ärztlichen Attests nach § 3 Abs. 5 CoV2V von der Erteilung des schulischen Präsenzunterrichts im Klassen- oder Kursverband befreit sind, sind weiterhin im Dienst, behalten ihren Anspruch auf Besoldung bzw. Arbeitslohn und führen dementsprechend auch dienstliche Aufgaben aus. Wie für alle Lehrkräfte gilt auch für diese Lehrkräfte die Pflichtstunden-Verordnung, d. h. sie müssen eine bestimmte Anzahl von Pflichtstunden und daneben einen nach den Grundsätzen der Rechtsprechung nicht quantifizierbaren außerunterrichtlichen Anteil der Gesamtarbeitszeit erbringen.

Die Schulleitung setzt diese Lehrkräfte in dem sich aus der Pflichtstunden-Verordnung ergebenden Umfang nach § 17 Abs. 3 der Dienstordnung ein. Der Einsatz der Lehrkräfte kann dabei die folgenden Aufgaben umfassen.

a. Pädagogische Aufgaben

  • Entwicklung von Arbeitsmaterialsammlungen, Aufgabenplänen oder Wochenplänen für unterrichtsunterstützende Lernsituationen in Kooperation mit den Lehrkräften im Präsenzdienst
  • eigenständige Anleitung und Gestaltung unterrichtsersetzender Lernsituationen
  • Durchführung von Lerneinheiten mit einer Lerngruppe von zuhause aus (möglich auch am Nachmittag zu bestimmten Zeiten, z. B. per Videokonferenz – s. o. I.5)
  • Durchführung von Förderangeboten oder Hausaufgabenbetreuung in kleinen Lerngruppen unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregelungen in Randzeiten bzw. am Nachmittag in der Schule
  • Betreuung und fachliche Begleitung der Schülerinnen und Schüler, die nicht am Präsenzunterricht teilnehmen, in enger Abstimmung mit der Klassenlehrkraft und den Fachlehrkräften (Kontaktpflege, Distanzlernen per Video-Chat, Förderangebote in konstanten Lerngruppen am Nachmittag in der Schule oder per Video-Chat etc.)
  • Entwicklung digitaler Unterrichtseinheiten
  • Materialsichtung, -pflege, -verwaltung, -bestellung und -erstellung für den Fachunterricht
  • Teilnahme an Prüfungen unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregelungen
  • den Präsenzunterricht unterstützende Tätigkeiten wie Korrekturarbeiten (möglich auch Korrektur von Klassenarbeiten), unterrichtsvorbereitende und -nachbereitende Tätigkeiten in enger Abstimmung mit den Lehrkräften im Präsenzunterricht
  • Beratung und fachliche Begleitung von TV-H-Kräften
  • Beratung und fachliche Begleitung der Unterrichtsarbeit von Abordnungen aus anderen Schulformen
  • Zuschaltung zum Unterricht von zuhause aus (sofern nicht anders möglich)

b. Weitere Aufgaben

Die Wahrnehmung der dienstlichen Aufgaben kann darüber hinaus die Übernahme von Verwaltungsaufgaben, die Unterstützung der Schulleitung (z. B. in Form der Vorstellung eines aufbereiteten Fachthemas im Rahmen von Konferenzen, Unterstützung der Schulprogrammarbeit, Weiterentwicklung der schulinternen Curricula, Konzeptentwicklung wie für die „Gesunde Schule“, Mediennutzung etc.) umfassen. Sie umfasst außerdem auch die Teilnahme an Dienstversammlungen, Dienstgesprächen, Abstimmungsgesprächen mit Kolleginnen oder Kollegen, Konferenzen der Lehrkräfte und ähnlichen Besprechungen in Präsenzform.

c. Rahmenbedingungen

Mit den folgenden oder ähnlichen Schutzmaßnahmen können günstige Rahmenbedingungen auch für diejenigen geschaffen werden, die aufgrund ihrer gesundheitlichen Disposition Bedenken oder gar Ängste haben:

  • Die Schulleiterin oder der Schulleiter stellt die erforderliche Schutzausrüstung sicher (z. B. FFP-2-Masken oder Händedesinfektionsgelegenheiten im Schulgebäude);
  • die Schulleiterin oder der Schulleiter kann das Tragen von Mund-Nase-Bedeckungen außerhalb des Präsenzunterrichts im Klassen- oder Kursverband anordnen;
  • es werden Vorkehrungen in den Raumbelegungsplänen getroffen; zum Beispiel werden die betroffenen Lehrkräfte und sozialpädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ausschließlich in großen Räumen oder solchen Räumen, die gut gelüftet werden können, eingesetzt;
  • sobald das örtliche Infektionsgeschehen merklich ansteigt (d. h. über den vom RKI festgelegten Wert von 50 Fällen pro 100 000 Einwohner), erfolgt wieder ausschließlich ein Einsatz außerhalb des Präsenzunterrichts.

Link zum Erlass

https://kultusministerium.hessen.de/schulsystem/umgang-mit-corona-schulen/fuer-schulleitungen/

Das Land Hessen – und die meisten anderen Bundesländer ebenso –  hat entschieden, dass schwangere und stillende Frauen nicht mehr automatisch vom Präsenzunterricht freigestellt sind.

Eine Freistellung erfolgt jetzt nur noch, wenn sie nach aktuellem ärztlichem Attest dem Risiko eines besonders schweren Krankheitsverlaufs ausgesetzt sind.

Das Robert-Koch-Institut (RKI)  geht nicht davon aus, dass dies bei schwangeren oder stillenden Frauen bzw. deren Kinder grundsätzlich der Fall ist.

Schwangere oder stillende Frauen sollten mit ihrer Ärztin/ ihrem Arzt besprechen, ob individuell ein entsprechendes Attest ausgestellt werden soll. Falls ja, müsste dies für die Freistellung genügen.

Eigentlich zuständig für die Prüfung eines Beschäftigungsverbots ist aber der Arbeitgeber / Dienstherr unter Mithilfe des Betriebsarzt bzw. der Fachkraft für Arbeits- und Gesundheitsschutz. Arbeitgeber/ Dienstherr im Sinne des Mutterschutzes ist das Staatliche Schulamt, die konkrete Umsetzung in der Schule obliegt aber der Schulleitung. Die Aufgaben des  Arbeits- und Gesundheitsschutz/ Betriebsarzt werden durch die medical airport service GmbH (MAS) übernommen.

Schwangere und stillende Frauen dürfen  nicht im Präsenzunterricht eingesetzt werde, solange keine Gefährdungsbeurteilung erfolgt ist (§ 10 Abs. 3 MuSchG). Also eine konkrete Analyse der Gefährdung in der Schule für die Gesundheit von Mutter oder Kind.

FAQs zu mutterschutzrechtlichen Bewertungen von Gefährdungen durch SARS-CoV-2:

https://www.bafza.de/programme-und-foerderungen/unterstuetzung-von-gremien

Handlungsempfehlungen für die Beschäftigung schwangerer Frauen des Hessischen Sozialministeriums

Handlungsempfehlungen | 9.11.2020

Selbstverständlich ja. Es bestehen keine Besonderheiten hinsichtlich Krankenversicherung und Beihilfe. Eine schriftliche Erklärung ist hier nicht erforderlich, da nach aktueller Rechtslage von dem Grundsatz ausgegangen wird, dass alle Lehrkräfte regulär eingesetzt werden es sei denn, sie lassen sich aufgrund der Angehörigkeit zur Risikogruppe freistellen Sollte die Schulleitung eine schriftliche Erklärung einfordern, hat diese keinen rechtsverbindlichen Charakter.

 

Nach der 2. Corona-Verordnung vom 2. Juni 2020 gilt die Befreiung der sogenannten  Risikogruppe nicht Verwaltungstätigkeiten und für Dienstversammlungen, Abstimmungsgesprächen, Konferenzen der Lehrkräfte und ähnliche Besprechungen in Präsenzform, bei denen ein Kontakt mit Schülerinnen und Schülern für mehr als 15 Minuten ausgeschlossen ist (§ 3 Abs. 5 Satz 2).

Nach den Arbeitsschutzregelungen muss ein Arbeitgeber die Arbeit so gestalten, dass eine Gefährdung für das Leben sowie der physischen und die psychischen Gesundheit möglichst vermieden und die verbleibende Gefährdung möglichst gering gehalten wird. Der Arbeitgeber hat durch eine Beurteilung zu ermitteln, welche Maßnahmen des Arbeitsschutzes hierfür erforderlich sind. Diese Gefährdungsbeurteilung muss für alle Beschäftigten erstellt werden. Allerdings ist bei gleichartigen Arbeitsbedingungen die Beurteilung eines Arbeitsplatzes oder einer Tätigkeit ausreichend.

Inwieweit für einzelne Schulen Gefährdungsbeurteilungen erstellt bzw. aufgrund der Corona-Pandemie aktualisiert wurden, ist uns nicht bekannt.

Für besonders schutzbedürftige Beschäftigtengruppen sind spezielle Gefahren besonders zu berücksichtigen.  Wer also nach den RKI-Kriterien zur Risikogruppe gehören kann, für den muss –zumindest auf Verlangen - individuell geprüft werden, welche konkreten  Tätigkeiten unter welchen Bedingungen möglich sind.

Im Schulbereich sind die Schulleitungen Arbeitgeber im Sinne des Arbeitsschutzgesetztes und damit verantwortlich. Die Gefährdungsbeurteilung selbst erfolgt durch die medical airport service GmbH (MAS), die auch als Betriebsarzt fungiert. Über das Infoportal für die Beschäftigten im hessischen Schuldienst wird von dort auch eine „Corona-Hotline“ angeboten.

https://www.medical-airport-service.de/mas/leistungen/infoportal-land-hessen

Insoweit es schon erstaunlich, dass der Hygieneplan des Hessischen Kultusministeriums vom 29. Mai 2020 nicht auf die Pflicht zur Gefährdungsbeurteilung und das Recht der Beschäftigten hingewiesen wird.

Hinsichtlich der Risikogruppe hat das Bundesarbeitsministerium außerdem formuliert:

„Arbeitsmedizinische Vorsorge und Schutz besonders gefährdeter Personen

Arbeitsmedizinische Vorsorge ist den Beschäftigten zu ermöglichen, beziehungsweise anzubieten. Beschäftigte können sich individuell vom Betriebsarzt beraten lassen, auch zu besonderen Gefährdungen aufgrund einer Vorerkrankung oder einer individuellen Disposition. Ängste und psychische Belastungen müssen ebenfalls thematisiert werden können. Der Betriebsarzt / die Betriebsärztin kennt den Arbeitsplatz und schlägt dem Arbeitgeber geeignete Schutzmaßnahmen vor, wenn die normalen Arbeitsschutzmaßnahmen nicht ausreichen. Gegebenenfalls kann der Arzt / die Ärztin der betroffenen Person auch einen Tätigkeitswechsel empfehlen. Der Arbeitgeber erfährt davon nur, wenn der/die Betreffende ausdrücklich einwilligt. Arbeitsmedizinische Vorsorge kann telefonisch erfolgen; einige Betriebsärzte / Betriebsärztinnen bieten eine Hotline für die Beschäftigten an. „

(Nr. 17 der Arbeitsschutzstandards vom 16. April 2020)

Weiteres können Sie dem Gutachten unseres GEW-Hauptvorstands entnehmen. Dieses finden Sie hier:

https://www.gew.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/gew-gutachten-zu-risikogruppen/

Rechtsgrundlage: §§ 4,5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)

Manche ja, manche nein.

Mit Schreiben des Hessischen Kultusministeriums vom 27. April 2020 wurde den Staatlichen Schulämtern mitgeteilt, unter welchen Bedingungen eine Änderung eines bereits laufenden oder genehmigten Sabbatjahrmodells „wegen Corona“ möglich ist. DiesesSchreiben war nicht unterschrieben und wurde anscheinend zunächst auch nicht an alle Schulämter geschickt.

Erlass des HKM vom 27. April 2020: Schreiben HKM vom 27. April 2020

Danach gilt:

Fall 1: Freiphase hat bereits begonnen

Keine Änderung

Fall 2: Freiphase ab dem 1. August 2020

Das Modell kann aufgehoben werden, wenn

  • Schulleitung und Schulamt bestätigen den dringend notwendigen Einsatz zum nächsten Schuljahr
  • keine Zugehörigkeit zur „Risikogruppe“
  • Bereitschaft zum Einsatz im Präsenzunterricht

Die Aufhebung kann mit zwei Varianten verbunden werden:

1. „Verschieben“

Das gesamte Modell wird um ein Jahr verschoben.

Beispiel: statt 1. August 2017 bis 31. Juli 2021 jetzt 1. August 2018 bis 31. Juli 2022

2. „Umwandlung“

Das Modell wird um ein Jahr verlängert.

Beispiel: Statt 1. August 2017 bis 31. Juli 2021 (= 3/4) jetzt 1. August 2017 bis 31. Juli 2022 (= 4/5).

Anmerkung GEW: In allen drei Varianten erfolgt eine Nachzahlung der Bezüge. Hierauf sind relativ hohe Steuern abzuführen.

Fall 3: Ansparphase noch nicht begonnen

Wird auf aufgehoben, es sei denn, dienstliche Belange stehen dem entgegen.

Anmerkung GEW:  Keine Vorgaben hinsichtlich „Neugenehmigung“.

Anmerkung GEW: Diese Hinweise betreffen aus unserer Sicht „nur“ das „Teilzeitmodell“. Eine Freistellung kann auch im Rahmen des „Mehrarbeitsmodells“ erfolgen.

In diesem Modell ist es nach der Verordnung grundsätzlich möglich, dass der Freistellungszeitraum nicht unmittelbar an die Ansparphase anschließt.

Wer in einer Einrichtung oder einer Schule arbeitet, ist dort einer höheren Infektionsgefahr ausgesetzt als Kolleginnen und Kollegen, die nicht vor Ort präsent sind. Die Anerkennung der Infektion als Berufskrankheit gibt es für pädagogisches Personal (noch) nicht.

Die Anerkennung als Arbeits- oder Dienstunfall ist nur möglich, wenn konkret dargelegt werden kann, dass die Ansteckung während der beruflichen Tätigkeit erfolgte.

Ausführlicher stellt dies die DGB Rechtschutz GmbH dar:

https://www.dgbrechtsschutz.de/recht/verwaltungsrecht/dienstunfallrecht/themen/beitrag/ansicht/dienstunfallrecht/coronavirus-unfall-oder-berufskrankheit/details/anzeige/

Hinweise der Unfallkasse Hessen zum Versicherungsschutz in Schulen und Kitas:

https://www.ukh.de/informationen/infos-zu-corona/haeufige-fragen/#c6259

Merkblatt zur Anerkennung von Infektionskrankheiten als Berufskrankheit:

https://www.dguv.de/bk-info/icd-10-kapitel/kapitel_01/bk3101/index.jsp

Grundsätzlich ja. Reisewarnung des Auswärtigen Amtes sind keine Reiseverbote. Wenn kein behördliches Verbot für eine solche Reise besteht, kann auch ein Arbeitgeber/ Dienstherr ein solches nicht aussprechen.  Wer allerdings bei Reiseantritt weiß, dass bei Rückkehr eine Quarantäne erfolgt, muss dies bei der Planung beachten.

Quarantänepflicht

1. Bei Reiseantritt nicht bekannt

Es ist möglich, dass erst während des Aufenthalts aufgrund der aktuellen Lage eine Quarantänepflicht für Rückkehrende ausgesprochen wird.  Ob nach der Rückkehr aus einem Land eine Quarantäne erfolgt, entscheiden die einzelnen Bundesländer nach aktueller Situation durch Rechtsverordnung.

Die Regelungen für Hessen:
https://soziales.hessen.de/gesundheit/infektionsschutz/corona-hessen/quarantaenebestimmungen-fuer-rueckreisende

Das Land Hessen orientiert sich an der Definition der Risikogebiete durch die Bundesregierung:
https://www.rki.de/risikogebiete .

Hier sind keine arbeits- oder dienstrechtlichen Konsequenzen zu befürchten.

Wer aufgrund behördlicher Anordnung in Quarantäne geht und damit auch nicht arbeiten kann, erhält Entschädigung in Höhe des Nettogehalts. Die Auszahlung erfolgt in den ersten sechs Wochen durch den Arbeitgeber.

Die Kosten werden ihm durch die Behörde erstattet. Zuständig ist das Regierungspräsidium Darmstadt: https://ifsg-online.de/antrag-taetigkeitsverbot.html

Ab der siebten Woche erfolgt eine Entschädigung nur in Höhe des Krankengeldanspruchs und wird direkt von der Behörde ausgezahlt.

Beamtinnen und Beamte werden, soweit sie nicht im „Home-Office“ tätig sind, unter Fortzahlung der Besoldung vom Dienst freigestellt.

2. Bei Reisantritt bekannt

Ist aber die Quarantänepflicht bei Reiseantritt bekannt, muss die Quarantäne im Erholungsurlaub mit eingeplant oder eine „sonstige Regelung“ mit dem Arbeitgeber/ Dienstherrn vereinbart werden (z.B. Homeoffice). Erfolgt dies nicht, kann die Quarantäne als „unentschuldigtes Fehlen“ gewertet und entsprechend arbeits- oder dienstrechtlich sanktioniert werden.

Das Hessische Kultusministerium hat in Punkt 5 der Dienstanweisung „Weitere Regelung des Dienstbetriebs für die öffentlichen Schulen des Landes Hessen“ vom 18. Juni 2020 entsprechende Hinweise gegeben:
HKM: Regelung_des_Dienstbetriebs

Seit dem 18.11.2020 ist gesetzlich klargestellt, dass bei einer bewusste Reise in ein Risikogebiet keine Entschädigung gezahlt wird.

Keine Entschädigung wird gezahlt, wenn

  • Quarantäne angeordnet ist
  • deshalb nicht gearbeitet werden kann
  • die Quarantäne aufgrund einer Reise in ein (nicht deutsches) Risikogebiet vorliegt
  • die Einstufung als Risikogebiet zum Zeitpunkt der Abreise als Risikogebiet bekannt war
  • die Reise nicht vermeidbar war.

Die Einstufung als Risikogebiet erfolgt erst mit Ablauf des ersten Tages nach Veröffentlichung der Feststellung durch das Robert Koch-Institut im Internet unter der Adresse https://www.rki.de/risikogebiete .

Eine Reise ist vermeidbar, wenn zum Zeitpunkt der Abreise keine zwingenden und unaufschiebbaren Gründe für die Reise vorlagenNach der Gesetzesbegründungmüssen besondere und außergewöhnliche Umstände vorliegen, wie z.B. die Geburt des eigenen Kindes oder das Ableben eines nahen Angehörigen wie eines Eltern- oder Großelternteils oder eines eigenen Kindes. Nicht dazu zählen insbesondere sonstige private oder dienstliche Feierlichkeiten, Urlaubsreisen oder verschiebbare Dienstreisen.

Arbeitsunfähig wegen Covid -19 ohne Quarantäne

Arbeitgeber und Dienstherren müssen Entgelt/ Bezüge im Krankheitsfall weiterzahlen. Wenn Beschäftigten zuvor in einem Land mit Reisewarnung waren, stellt sich die Frage, ob sie dadurch ihre Arbeits- bzw. Dienstunfähigkeit selbst verschuldet haben. Dann würde kein Anspruch auf Entgelt/ Bezüge bestehen.

Die Reise in ein Land mit Reisewarnung wird möglicherweise als Indiz für ein solches Verschulden gesehen werde. Beschäftigte, die in ein Land mit Reisewarnung reisen,  sollten daher vorsorglich konkret aufschreiben, dass und welche Sicherheitsvorschriften vor Ort beachtet wurden.

Bei Infektion in einem Land mit bloßem Reisehinweis liegt ein solches Indiz nicht vor.

Information der Verbraucherzentrale zum Reiserecht:
www.verbraucherzentrale.de/aktuelle-meldungen

Nein. Lehrkräfte haben keine Verpflichtung, ihre Arbeitszeit zu dokumentieren. Um Arbeitszeit erfassen zu müssen, bedarf es einer Rechtsgrundlage. Eine solche ist für Lehrkräfte derzeit nicht vorhanden. Der Gerichtshof der Europäischen Union hatte im letzten Jahr entschieden, dass alle Arbeitgeber in Europa verpflichtet sind, die Arbeitszeit der Beschäftigten zu erfassen. Konkrete Regelungen für Lehrkräfte gibt es derzeit aber (noch) nicht, so dass es für eine rechtlich zulässige Arbeitszeiterfassung an einer Rechtsgrundlage fehlt. Schulleitungen dürfen von den Lehrkräften daher derzeit nicht verlangen, aufzuschreiben, welche Tätigkeiten sie in welchem Umfang vorgenommen haben.

Auf Initiative der GEW-Fraktion im HPRLL konnten einige Irritationen bezüglich des Einsatzes von sozialpädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern (UBUS, USF, Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen im Ganztag, sozialpädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Förderschulen) geklärt werden.

Auch während der Schulschließungen wird für die Arbeitszeitdokumentation die Pauschale des Tages eingetragen. Somit entstehen keine Minusstunde und keine Mehrarbeitsstunde und der Tag gilt als im normalen Umfang gearbeitet.

Die bereits vor dem Aussetzen des regulären Schulbetriebs entstandenen Mehrarbeitsstunden bleiben davon unberührt und fließen wie gewohnt in die Be- und Verrechnung der Jahresarbeitzeitbilanz ein. Eine „Verrechnung von Mehrarbeit“ findet nicht statt!

Für die Betreuung einer Notgruppe am Wochenende oder in den Ferien wird die Regelung „Tätigkeit in der unterrichtsfreien Zeit“(Erlasslage) angewendet. Dies bedeutet, dass bei der Arbeitszeitberechnung davon ausgegangen wird, dass in allen hessischen Ferien im Umfang von sieben Arbeitstagen (bei einer vollen Stelle und 3,5 Arbeitstage bei einer halben Stelle) gearbeitet wird. Wird dies überschritten, ist diese Mehrarbeit zu dokumentieren.

Für die Arbeitszeit an Samstagen sowie Sonn- und Feiertagen sind nach dem Tarifvertrag Zeitzuschläge zu berücksichtigen.

Die Stellungnahme des Kultusministeriums

Das HKM verweist gegenüber dem HPRLL verweist darauf, dass der Einsatz sozialpädagogischer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gemäß den Bedingungen (Alternativen zum Präsenzunterricht, Anwesenheitspflicht, Sicherstellung einer Notbetreuung, etc.) des Einsatzes der Lehrkräfte entspricht und einzurichten ist. Die Auslegung des Amtes bezieht sich auf das Schreiben des Kultusministers vom 13. März 2020 in dem Lehrkräfte sowie sonstige schulische Bedienstete im Landesdienst benannt werden. Sozialpädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden zwar nicht ausdrücklich benannt, zählen, nach Aussage des HKM zu „sonstige schulische Bedienstete“.

Auszug aus dem Scheiben des HKM vom 13. März 2020:

"Lehrkräfte sowie sonstige schulische Bedienstete im Landesdienst haben grundsätzlich gemäß ihrem individuellen Stunden- oder Einsatzplan ihrer Anwesenheitsverpflichtung in der Schule nachzukommen und dort außerunterrichtliche Aufgaben zu übernehmen. Die Schulleitung kann jedoch in eigener Verantwortung entscheiden, in welchem Umfang Lehrkräfte - insbesondere ab einem Alter von 60 Jahren sowie Beschäftigte, bei denen eine Grunderkrankung vorliegt, oder solche mit unterdrücktem Immunsystem- mit der Wahrnehmung von außerunterrichtlichen Aufgaben zu Hause betraut werden. Die Lehrkräfte befinden sich weiterhin im Dienst und behalten ihren Anspruch auf Besoldung bzw. Arbeitslohn. Die aufgrund der Aussetzung des Schulbetriebs nicht durchgeführten Unterrichtsstunden gelten als erteilt."

Als Ergänzung wurde festgestellt, „… dass sozialpädagogische Fachkräfte derzeit, ebenso wie Lehrkräfte, im Dienst sind, auch wenn zurzeit kein regulärer Unterricht stattfindet. …Arbeiten sozialpädagogische Fachkräfte im Home-Office und üben Tätigkeiten (Vor- und Nachbereitungen von sozialpädagogischen oder unterrichtsbegleitenden Unterstützungsmaßnahmen, Verwaltungstätigkeit, Fortbildung im Eigenstudium, Erstellung von Förderplänen etc.) aus, ist dies Arbeitszeit. Es ist davon auszugehen, dass sozialpädagogische Fachkräfte zurzeit, ebenso wie Lehrkräfte, Kontakt über digitale Medien zu "ihren" Schülerinnen und Schülern halten und sie beim Lernen beraten und unterstützen. Da dies zu ihrer regulären Arbeitstätigkeit gehört, ist es somit als Arbeitszeit zu werten. Diese Tätigkeit kann in der Schule ausgeübt werden oder, unter den im Schreiben von Herrn Staatsminister Prof. Lorz genannten Voraussetzungen, auch von zuhause.“

Zu Fragen der Arbeitszeit erhielt der HPRLL die Antwort „…dass in der derzeitigen (Krisen)Situation der Status Quo gilt und wederMinusstunden angehäuft oder „verrechnet“ noch Überstunden angesammelt werden sollten.“

(Hervorhebungen - fett - durch GEW Hessen)

Link zum Schreiben vom 13.03.2020: https://kultusministerium.hessen.de/schulsystem/coronavirus-schulen/fuer-schulleitungen/schreiben-schulleitungen/aussetzung-des-regulaeren-schulbetriebs

 

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