Corona FAQ: Schule

Alle in hessischen Schulen Beschäftigte können freiwillige SARS-CoV-2-Tests vornehmen lassen. Das Testangebot greift, wenn keine konkreten Symptome einer SARS-CoV-2-Infektion vorliegen. Mit Schreiben vom 16.11.2020 hat das HKM darüber informiert, dass das Testangebot verlängert wird. Außerdem wird ein neuer Vordruck zur Verfügung gestellt.

Dies war zunächst auf Landesbedienstete beschränkt. Nach dem Schreiben des HKM vom 21. August 2020 sind nun alle die in einer Schule für das Land, den Schulträger oder Jugendhilfeträger sowie freie Träger tätig sind und die dabei regelmäßig und wiederkehrend mit Schülerinnen und Schülern Kontakt haben, anspruchsberechtigt. In der Anlage 1 zu dem Schreiben findet sich eine entsprechende Liste.

Vordruck

https://kultusministerium.hessen.de/sites/default/files/media/hkm/vordruck_ab_16.11.20.pdf

Leitfaden für die Arztsuche „Testung von Lehrkräften auf SARS-CoV-2“

SARS-CoV-2-Tests für Schulen_Schreiben HKM nebst Anlagen 1 und 2 vom 21.8.2020

SARS-CoV-2-Tests für Schulen_Vorgehensweise Testung_Anlage 4 zum Schreiben HKM vom 21.08.2020

SARS-CoV-2-Tests für Schulen_Verlängerung_Schreiben HKM vom 16.11.2020

https://kultusministerium.hessen.de/schulsystem/umgang-mit-corona-schulen/fuer-schulleitungen/schreiben-schulleitungen/verlaengerung-des-angebots-freiwilliger-sars-cov-2-tests-0

Mehr zum Angebot freiwilliger Tests

https://kultusministerium.hessen.de/schulsystem/umgang-mit-corona-schulen/fuer-schulleitungen/schreiben-schulleitungen/schreiben-angebot-freiwilliger-sars-cov-2-tests

Mit Erlass vom 30. Oktober 2020 (Brief an die Schulleiterinnen und Schulleiter) wurde seitens des HKM angeordnet, dass die Jahrgangsstufen 1 bis 6 spätestens ab dem 09.11.2020 zunächst befristet bis zum 31.01.2021 zum Eingeschränkten Regelbetrieb übergehen sollen (Stufe 2 der angefügten Leitlinien) : „Die folgenden Regeln sind so schnell wie möglich, spätestens zum 9. November 2020, umzusetzen: „Für die Jahrgangsstufen 1 bis 6 ist der Unterricht im „Eingeschränkten Regelbetrieb" (Stufe 2 des o. g. Leitfadens) bis zum Ende des ersten Halbjahres zu organisieren.“

Auf die Pflicht, ab Jahrgangsstufe 5 eine MNB zu tragen wurde hingewiesen: „Als weitere Schutzmaßnahme besteht ab der Jahrgangsstufe 5 die Pflicht, eine Mund-Nase-Bedeckung (MNB) auch im Unterricht zu tragen. Wenn ein Gesichtsvisier benutzt wird, empfehlen wir dies ausschließlich im Rahmen der Beschulung von Schülerinnen und Schülern, die auf das Mundbild angewiesen sind (zum Beispiel aufgrund einer Hörschädigung)“. (Erlass vom 30.10.2020). Diese Pflicht ergibt sich bereits aus der Corona Verordnung. Nach § 3 Abs. 1 der 2. CoronaVO in der derzeit geltenden Fassung besteht die Pflicht zum Tragen einer MNS in allen Schulen und sonstigen Bildungseinrichtungen, allerdings nicht im Präsenzunterricht im Klassenverband der Jahrgangsstufen 1 bis 4 und der Vorlaufkurse.

Aktuelle Informationen des Hessischen Kultusministeriums

Stark gestiegene Infektionszahlen.Hessen ergreift weitere Maßnahmen für einen sicheren Schulbetrieb

Pressemitteilung des HKM vom 29.10.2020

Schreiben des HKM an die Schulleitungen vom 30. Oktober 2020

Neue Corona-Maßnahmen

Das Hessische Kultusministerium hat inzwischen den Hygieneplan 6.0 veröffentlicht. Er enthält Erweiterungen insbesondere bei den Themen Mund-Nase-Bedeckung und Raumhygiene. Neu sind Ausführungen zu Ganztagsangeboten und Mittagsbetreuung (Abschnitt 10), Schülerbeförderung (Abschnitt 12), Veranstaltungen und Schülerfahrten (Abschnitt 13).

Hygieneplan 6.0

Anlagen zum Hygieneplan 6.0

Anlage 1: Aktuelle Hygienemaßnahmen für Kinder und Jugendliche an den Schulen des Landes Hessen | Planungsszenarien

Anlage 2: Sportunterricht und außerunterrichtliche Sport- und Bewegungsangebotewährend der Corona-Pandemie

Anlage 3: Musikunterricht und außerunterrichtliche musikalische Angebote während der Corona-Pandemie

Anlage 4: Umgang mit Krankheits-und Erkältungssymptomen bei Kindern und Jugendlichen in Kindertageseinrichtungen, in Kindertagespflegestellen und in Schulen

Dies ist nach Vorlage eines ärztlichen Attestes möglich.

Nach Vorgabe des Hessischen Kultusministeriums gilt:

  • Das Attest muss im Original in Papierform vorgelegt werden.
  • Es muss (nur) die Aussage enthalten, dass aus medizinischen Gründen keine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden kann (keine Diagnose!).
  • Das Attest darf nicht älter als drei Monate sein.
  • Besteht weiterhin die Notwendigkeit einer Befreiung, muss ein neues Attest vorgelegt werden.
  • Der Inhalt des Attests (nicht das Attest selbst) wird in die „Lehrerakte“ aufgenommen.

Beschäftigte, bei denen die gesundheitlichen Gründe für die Schule offenkundig erkennbar sind (z.B. bei einer Behinderung, die einen oralen Zugang erfordert), müssen kein Attest vorgelegen.

Schreiben des HKM vom 21.9.2020 zum "Umgang mit ärztlichen Attesten“

https://kultusministerium.hessen.de/schulsystem/umgang-mit-corona-schulen/fuer-schulleitungen/schreiben-schulleitungen/umgang-mit-aerztlichen-attesten

Am 18. September 2020 berichtete das Kultusministerium auch, dass Lehrerinnen und Lehrer bisher 32.270 freiwillige Corona-Tests gemacht hätten und die Positivrate 0,0124 Prozent betrage. Kommentiert wird diese Zahl nicht. Wir freuen uns, dass die Infektionsrate unter den Lehrkräften so gering ist. Diese Zahl darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass es erhebliche Probleme bei der Umsetzung der Testungen gibt. So haben sich mittlerweile einige Ärzte und Ärztinnen zurückgezogen und testen nicht mehr oder nur ihre Patientinnen und Patienten. In einzelnen Regionen gibt es keine Möglichkeit, einen Test durchzuführen.

In derselben Woche erreichten uns verzweifelte Anrufe von Kolleginnen und Kollegen, in deren Einrichtung ein Covid19-Fall aufgetreten war, die selbst nicht in Quarantäne und auch symptomfrei waren, aber keine Test-Möglichkeit fanden. Alle Ärztinnen und Ärzte, die sie anriefen, sagten ab. Auch über die an den Nerven zehrenden Wartezeiten verliert das Kultusministerium kein Wort. Hier ist es dringend notwendig, für die Betroffenen eine Testmöglichkeit zu schaffen, die schnell und ohne Probleme zugänglich ist. Hierzu gehört auch, dass Kolleginnen und Kollegen nicht noch für angeordnete Tests bezahlen müssen, wie dies von einzelnen Gesundheitsämtern gefordert wird.

Die GEW Hessen begrüßt es, dass die bisherige Regelung zu freiwilligen Tests für Lehrkräfte bis zum 15. November 2020 verlängert worden ist. Allerdings verstehen wir immer noch nicht, warum Lehrkräfte nicht über ihre Hausärzte einen Test machen lassen können und über die Beihilfe komplett abrechnen können. Das würde viele Probleme minimieren und Stress vermeiden.

Zum Kultusministerium

Schreiben des HKM zu Verlängerung des Testangebots vom 1.10.2020

 

 

 

Zum 19. September wurde die Corona Verordnung, die die Schulen, Kitas und Einrichtungen betrifft, erneut geändert.

Personen mit COVID-19-Symptomen dürfen Einrichtungen, Schulen und Kitas weiterhin nicht betreten. Diese Symptome werden in der geänderten Corona-Verordnung nun präziser formuliert. Dabei wurde klargestellt, dass lediglich Fieber, trockener und nicht chronischer Husten sowie ein Verlust des Geschmacks- und Geruchsinns als Symptome gelten, die ein Betreten entsprechender Einrichtungen ausschließen.

Corona Verordnung – Definition von Corona Symptomen

 

Vor den Sommerferien haben wir darüber berichtet, dass bei der Einstellung in ein Beamtenverhältnis nicht mehr die Gesundheitsämter beauftragt werden, die gesundheitliche Eignung festzustellen. Aufgrund der Rückmeldung von Kolleginnen und Kollegen gehen wir davon aus, dass jetzt wieder amtsärztliche Gesundheitszeugnisse vorzulegen sind.

Das Hessische Kultusministerium hat zum Schuljahr 2020/2021 einen Leitfaden entwickelt, der vier verschiedene Planungsszenarien aufzeigt:

https://kultusministerium.hessen.de/schulsystem/umgang-mit-corona-schulen/fuer-schulleitungen/schreiben-schulleitungen/schreiben-schulbetrieb-im-schuljahr-202021

Hinweise zu den organisatorischen und rechtlichen Rahmenbedingungen zu Beginn der Unterrichtszeit im Schuljahr 2020/2021 – Erlass des HKM vom 23.7.2020

Umgang mit Erkrankungen bei Schülerinnen und Schülern

Schülerinnen und Schüler dürfen den Präsenzunterricht und andere reguläre schulische Veranstaltungen nicht besuchen, wenn sie oder die Angehörigen ihres Hausstandes Krankheitssymptome für COVID-19 aufweisen oder in Kontakt zu infizierten Personen stehen oder seit dem Kontakt mit infizierten Personen noch nicht 14 Tage vergangen sind, es sei denn, dass Angehörige ihres Hausstandes aufgrund ihrer beruflichen Tätigkeit in der gesundheitlichen Versorgung von Menschen in Kontakt zu infizierten Personen stehen. Das Fehlen der Schülerinnen und Schüler gilt als entschuldigt.

Befreiung von Schülerinnen und Schülern vom Präsenzunterricht

Schülerinnen und Schüler, die bei einem Infekt mit dem SARS-CoV-2-Virus dem Risiko eines schweren Krankheitsverlaufs ausgesetzt sind, können nach § 3 Abs. 5 Satz 1 Nr. 1 der Zweiten Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus (CoV2V) in der jeweils geltenden Fassung vom Präsenzunterricht befreit werden. Gleiches gilt für Schülerinnen und Schüler, die mit Angehörigen einer Risikogruppe im Sinne des vorangegangenen Satzes oder Personen, die über 60 Jahre alt sind, in einem Hausstand leben. Die Freistellung ist jeweils bei der Schulleiterin oder dem Schulleiter zu beantragen.

Dem Antrag ist eine ärztliche Bescheinigung über das gesundheitliche Risiko beizufügen, soweit es Grundlage der Entscheidung ist, es sei denn, das Risiko lässt sich bereits der Schülerakte entnehmen oder die Befreiung beruht auf dem Alter von Haushaltsangehörigen. Die Kosten für eine ärztliche Bescheinigung tragen die Antragsteller. An Schulen für Kranke entscheidet die Schulleiterin oder der Schulleiter nach Anhörung der Eltern und in Absprache mit dem Klinikpersonal im Einzelfall über die Beschulung.

Aus Fürsorgegesichtspunkten ist Anträgen schwangerer Schülerinnen auf Ruhen der Schulpflicht nach § 65 Abs. 1 Satz 1 des Hessischen Schulgesetzes (HSchG) während der Corona-Virus-Pandemie auch für einen längeren Zeitraum als vier Monate vor der Niederkunft zu entsprechen. Auch Anträgen von stillenden Schülerinnen ist generell zu entsprechen. Eine freiwillige Teilnahme von schwangeren Schülerinnen an Abschlussprüfungen ist möglich, auch wenn die Schulpflicht ruht.

Beschulung außerhalb des Präsenzunterrichts

Schülerinnen und Schüler, die am Präsenzbetrieb nicht teilnehmen, haben ihrer Pflicht zur Teilnahme an schulischen Lehrangeboten im Rahmen häuslicher Lernsituationen nachzukommen. Diese häuslichen Lernsituationen stehen dem Berufsschulunterricht im Sinne des § 15 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 des Berufsbildungsgesetzes gleich. Die Lehrkräfte der Schülerinnen und Schüler, die am Präsenzbetrieb nicht teilnehmen, haben sicherzustellen, dass eine direkte Anbindung an den Präsenzunterricht hergestellt wird.

a. Einsatz von Videokonferenzsystemen

Zu diesem Zweck kann eine Zuschaltung einzelner Schülerinnen und Schüler per Videokonferenzsystem erfolgen. Hierbei ist allerdings zu bedenken, dass die Teilnahme in Präsenz durch eine Teilnahme an einer Videokonferenz nicht eins zu eins ersetzt werden kann, und auch eine Zuschaltung für die Dauer eines gesamten Unterrichtstages ist nicht angebracht. Vielmehr kann aus pädagogisch-didaktischen Gesichtspunkten eine punktuelle Zuschaltung per Videokonferenz sinnvoll sein, zum Beispiel bei der Einführung neuer Lerninhalte, beim Wiederholen von Unterrichtsstoff oder zur Besprechung der Hausaufgaben.

Die Zuschaltung ist nur dann möglich, wenn ihr die Eltern sowie zusätzlich die Schülerinnen und Schüler selbst, wenn sie mindestens 14 Jahre alt sind, zugestimmt haben. Aus Nachweisgründen sollte die Einwilligung möglichst in schriftlicher Form eingeholt werden. Die anderen Schülerinnen und Schüler der Klasse oder Lerngruppe sowie ihre Eltern sind darüber zu informieren, dass eine Videoübertragung stattfindet, und es bedarf auch ihrer schriftlichen Einwilligung. Mustervorlagen für die Einwilligung sind diesem Schreiben als Anlage 1 und 2 beigefügt.

Die Kamera ist im Unterrichtsraum ausschließlich auf die Lehrkraft auszurichten. Es darf keine Aufzeichnung erfolgen. Weder Lehrkräfte noch Schülerinnen und Schüler können nach geltender Rechtslage verpflichtet werden, ihre privaten Geräte für diese Zwecke zu nutzen. Erfolgt eine Nutzung auf freiwilliger Basis, ist vor Ort zu klären, ob und wie die Geräte in die IT-Infrastruktur des Schulträgers eingebunden werden können.

Soweit Prüfungen stattfinden, kann die Prüfungsteilnahme in einem separaten Raum oder mittels Videokonferenzsystemen stattfinden, wenn von schulischer Seite eine Aufsicht über die gesamte Bearbeitungszeit hinweg gestellt werden kann (s. dazu die „Hinweise zur Durchführung von Prüfungen mittels Videokonferenzsystemen im Kultusressort – hier: Landesabitur 2020 – viertes und fünftes Prüfungsfach“ – Anlage 3 –).

b. Andere Gestaltungsoptionen

Sofern eine Einwilligung aller Beteiligten nicht vorliegt oder die technischen Voraussetzungen für den Einsatz von Videokonferenzsystemen nicht gegeben sind, muss die Schule eine andere Form der Teilnahme an schulischen Lehrangeboten im Rahmen der häuslichen Lernsituation wählen. Um in diesen Fällen eine Anbindung an den Präsenzunterricht zu ermöglichen, sind individuelle Lösungen z. B. wie folgt zu gestalten.

Alle relevanten Unterrichts- und Übungsmaterialien können postalisch oder digital versandt werden. Sie sind in diesem Fall didaktisch so aufzubereiten, dass die im Unterricht erfolgte Einführung und Erläuterung eines neuen Lerngegenstandes auch für die Schülerin oder den Schüler im Distanzlernen ermöglicht wird.

Darüber hinaus stehen Lehrkräfte einzelnen Schülerinnen oder Schülern in individuell festgelegten Besprechungs- und Beratungszeiten zur Klärung von inhaltlichen Fragen, Austausch von Unterrichtsmaterialien und Übungen zur Verfügung. Sie können in der Schule vor Ort, telefonisch oder via Internet digital stattfinden. Auch ein Hausbesuch ist zur Beratung in Ausnahmefällen möglich, sofern die Lehrkraft dies gewährleisten kann.

Zum Anfangsunterricht und zu kompensatorischen Maßnahmen für die vom Präsenzunterricht befreiten Schülerinnen und Schüler und zu anderen, verwandten Themen stellen wir Ihnen Hinweise und Empfehlungen zur praktischen Umsetzung demnächst in einer Sammelmappe zur Verfügung.

Nutzung von Videokonferenzsystemen im Übrigen

Der Einsatz von Videokonferenzsystemen kann auch außerhalb der in Abschnitt I.4. beschriebenen Situation, dass Schülerinnen und Schüler vom Präsenzunterricht befreit sind, eine sinnvolle Möglichkeit sein, den Lernprozess von Schülerinnen und Schülern zu begleiten. Außerdem kann eine Lehrkraft mit einzelnen Schülerinnen und Schülern oder kleineren Schülergruppen (2 bis 6 Schülerinnen und Schüler) gesonderte Videokonferenzen durchführen, in denen sie auf deren Fragen eingeht oder Arbeitsaufträge klärt, oder Videoaufzeichnungen erstellt, die die Schülerinnen und Schüler zu einem späteren Zeitpunkt individuell abrufen können. Eine Lehrkraft kann nicht verpflichtet werden, Videoaufzeichnungen für den Unterricht zu erstellen, in denen sie selbst zu sehen ist. Bei Videokonferenzen sind die Regeln und Hinweise in Abschnitt I.4.a zu beachten.

Kommunikation der Schule mit Schülerinnen, Schülern und Eltern im Rahmen von Distanzlernen sowie unterrichtsersetzenden und unterrichtsunterstützenden Lernsituationen

Die Notwendigkeit einer guten Kommunikation zwischen den Erziehungspartnern hat im Kontext der unterrichtsersetzenden und unterrichtsunterstützenden Lernsituationen sowie des Distanzlernens an Bedeutung gewonnen. Die Eltern sind daran interessiert, gut über Aufgabenstellungen und die damit verbundenen Abgabefristen informiert zu werden, damit sie den häuslichen Lernprozess im Bedarfsfall begleiten können und einen Überblick über Aufgabenvolumina ihres Kindes haben, um auf dieser Grundlage die Strukturierung und die Planung für das häusliche Arbeiten unterstützen zu können. Für die Eltern ebenso wie für die Schülerinnen und Schüler ist es zudem wichtig, qualifizierte Rückmeldungen zu den Lernergebnissen und Aufschluss über die Grundsätze der Leistungsbewertung zu erhalten.

Um das Gelingen der unterrichtsersetzenden und unterrichtsunterstützenden Lernangebote sowie des Distanzlernens abzusichern, ist es wiederum für die Arbeit der Lehrkräfte von zentraler Bedeutung, dass die Eltern im Sinne einer Erziehungspartnerschaft ihren Kindern gut verdeutlichen, dass auch im Rahmen dieser Lernformate die Schulpflicht weiter besteht und die schulischen Arbeitsaufträge entsprechend von den Schülerinnen und Schülern verbindlich zu bearbeiten und die Ergebnisse der Schule innerhalb der abgestimmten Fristen zu übermitteln sind.

Folgende Einzelaspekte der Kommunikation haben die Schulen deshalb zu regeln, damit wirkungsvolle Lernprozesse auch außerhalb des Präsenzunterrichts abgesichert werden:

Kommunikationswege zur Übermittlung von Informationen und Materialien von der Schule an die Elternhäuser und die Schülerinnen und Schüler (digital und/oder analog)

 Verlässliche Fristen für das Feedback der Lehrkräfte zu den von den Schülerinnen und Schülern bearbeiteten Aufgaben

Sprechzeiten zur Sicherstellung der telefonischen oder persönlichen Erreichbar- keit der zuständigen Lehrkräfte für Schülerinnen und Schüler, ihre Eltern sowie im Falle der dualen Ausbildung der Betriebe unter Einbeziehung von Zeitfenstern, die auch berufstätigen Eltern eine Kontaktaufnahme ermöglichen

Information der Eltern über Kontaktmöglichkeiten zu anderen Ansprechpartnerinnen und -partnern wie z. B. zur Schulsozialarbeit, zur Schulseelsorge und auch zur Schulleitung

Die Gesamtkonferenz entscheidet auf Vorschlag der Schulleiterin oder des Schulleiters über die konkrete Ausgestaltung der Einzelfragen. Die Schulleiterin oder der Schulleiter stellt sicher, dass die Eltern, die Schülerinnen und Schüler sowie im Rahmen der dualen Ausbildung auch die Betriebe über die getroffenen Entscheidungen informiert werden und gewährleistet die Einhaltung der dann verbindlichen Vorgaben. Es empfiehlt sich auch eine Veröffentlichung auf der Homepage der Schule. Da diese Entscheidungen das Zusammenwirken aller Betroffenen stark tangieren, soll unbedingt sichergestellt werden, dass das Kommunikationskonzept von der Schule auf die jeweiligen Gegebenheiten vor Ort ausgerichtet und in enger Abstimmung mit den Eltern, den Schülerinnen und Schülern und ggf. auch mit den Ausbildungsbetrieben entwickelt wird.

Abweichungen von schulrechtlichen Standards

Am 16. Juni 2020 hat der Hessische Landtag das Gesetz zur Anpassung des Hessischen Schulgesetzes und weiterer Vorschriften an die Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus beschlossen. Es ist nach seiner Ausfertigung am 18. Juni 2020 und seiner Verkündung im Gesetz- und Verordnungsblatt (GVBl. S. 402) im Wesentlichen mit Rückwirkung vom 27. April 2020 in Kraft getreten. Die zentralen Inhalte des Gesetzes werden, soweit sie nicht mit dem Ende des Schuljahrs 2019/2020 gegenstandslos geworden sind, im Folgenden zusammengefasst und um weitere Regelungen ergänzt. Den Volltext der Gesetze und Verordnungen in der jeweils geltenden Fassung finden Sie wie gewohnt im Internet auf der Seite https://kultusministerium.hessen.de/schulsystem/schulrecht.

1. Leistungsnachweise, Leistungsbeurteilung und Leistungsbewertung

Für die Leistungsbewertung sind nach § 73 Abs. 2 Satz 2 HSchG die im Unterricht vermittelten Kenntnisse und Fähigkeiten maßgebend. Für Zeiträume der Befreiung von der Teilnahme am Präsenzunterricht sind die im Distanzlernen erbrachten Leistungen hinsichtlich der Leistungsbewertung den Leistungen im Unterricht gleichgestellt. Dies ist immer dann möglich, wenn die mündlichen, schriftlichen, praktischen und sonstigen Leistungen der Schülerin oder des Schülers, die Eingang in eine Bewertung finden sollen, im Zusammenhang mit dem Präsenzunterricht erbracht worden sind. Hinzu treten die Schülerleistungen, die wie im Normalbetrieb vor der Corona-Virus-Pandemie in häuslicher Lernzeit erbracht wurden (Fach- oder Jahresarbeiten, komplexe Leistungen, umfangreiche und anspruchsvolle Hausaufgaben etc.).

Nach § 14a der Verordnung über die Stundentafeln für die Primarstufe und die Sekundarstufe I kann im Schuljahr 2020/2021 über den sonst nach § 8 Abs. 7 und § 11 Abs. 5 derselben Verordnung zulässigen Umfang hinaus von den Stundentafeln abgewichen werden. Wenn aufgrund der Corona-Virus-Pandemie nicht die Anfertigung aller vorgesehenen schriftlichen Leistungsnachweise möglich ist, können die schriftlichen Leistungs- nachweise nach § 32 Abs. 3 Satz 3 der Verordnung zur Gestaltung des Schulverhältnisses (VOGSV) weniger schwer wiegen als in Satz 1 derselben Vorschrift vorgesehen. So können zum Beispiel schriftliche Arbeiten in den Fächern Deutsch, Mathematik und Fremdsprachen mit weniger als der Hälfte der Gesamtnote gewichtet werden.

Für den Fall, dass nach § 9 Abs. 5 HSchG von den Stundentafeln abgewichen wird, muss die Gesamtkonferenz Grundsätze festgelegt haben, nach denen die Leistungsnachweise den veränderten Anteilen einzelner Fächer oder Lernbereiche angepasst werden. Nach § 28 Abs. 4 Satz 3 bis 5 VOGSV kann die Schulleiterin oder der Schulleiter nunmehr auf Antrag der Fachlehrerin oder des Fachlehrers Abweichungen von diesen Grundsätzen zulassen. Ein erneuter Beschluss der Gesamtkonferenz ist dazu nicht nötig.

Zu beachten sind im Übrigen weiterhin die abweichenden Regelungen für Schülerinnen und Schüler in Landes- und Bundesfachklassen (Erlass vom 20. April 2020 „Schrittweise

Wiederaufnahme des Schulbetriebs ab dem 27. April 2020, hier: Informationen zum Unterricht an den beruflichen Schulen“ – Anlage 4 –).

2. Abweichung von Stundentafeln sowie bei Leistungsnachweisen in der gymnasialen Oberstufe und an beruflichen Schulen

Soweit aufgrund der Corona-Virus-Pandemie und der Anordnung, dem Unterricht und anderer regulärer Veranstaltungen fernzubleiben, ein durchgehendes Unterrichtsangebot nicht gewährleistet war, konnten im Schuljahr 2019/2020 die Stundentafeln nicht im vollem Umfang erfüllt werden. Im Schuljahr 2020/2021 kann zum Ausgleich dadurch eingetretener Defizite in der gymnasialen Oberstufe von den regulären Wochenstunden abgewichen werden. Näheres zu diesen Abweichungen wird mittels Erlass geregelt werden.

Bei der Bewertung der Leistungen in der gymnasialen Oberstufe hat keine Änderung der Rechtsgrundlagen stattgefunden. Nach § 9 Abs. 16 der Oberstufen- und Abiturverordnung (OAVO) kann die Schulleiterin oder der Schulleiter auf Antrag der Fachkonferenz oder auf Antrag aller Kolleginnen und Kollegen, die das betreffende Fach im jeweilige Jahrgang unterrichten, über eine Abweichung von der Art und der Anzahl der Leistungsnachweise nach Abs. 5, 6 und 10 entscheiden. Auch an den beruflichen Schulen ist ein Abweichen von der Anzahl der Leistungsnachweise möglich.

Für den Unterricht in der Qualifikationsphase sowie für die Termine der schriftlichen Abiturprüfungen wird auf den Erlass „Landesabitur 2021 und 2022“ (Abiturerlass) vom 24. Juni 2020 verwiesen (Anlage 5).

3. Freiwillige Wiederholung und Entscheidungen über Verweildauern

Ein Antrag auf freiwillige Wiederholung der Jahrgangsstufe ist nach § 75 Abs. 6 Satz 2 HSchG auch an Berufsfachschulen und Fachschulen in Vollzeitform möglich. Freiwillige Wiederholungen im Zeitraum vom 27. April 2020 bis zum 31. März 2021 werden nicht auf die Höchstzahl möglicher Wiederholungen während der Schullaufbahn oder auf die Höchstverweildauer in einer Schulform angerechnet. Ausnahmsweise sind im Schuljahr 2020/2021 nach § 75 Abs. 3 Satz 4 HSchG auch Querversetzungen von Schülerinnen und Schülern zulässig, die in diesem Schuljahr die siebente Jahrgangsstufe besuchen.

Je nach Einzelfall kann es durch weitere Nichtversetzungen oder freiwillige Wiederholungen in anderen Schuljahren zu einer Überschreitung von vorgesehenen Verweildauern kommen. Um die betroffenen Schülerinnen und Schüler nicht schlechter zu stellen als diejenigen, die versetzt werden, bleiben nach § 3 Abs. 3 Satz 5 OAVO, § 3 Abs. 1 Satz 4 der Verordnung über die Ausbildung und Prüfung an den zweijährigen Höheren Berufsfachschulen (Assistentenberufen) und § 8 Abs. 3 der Verordnung über die Ausbildung und Abschlussprüfung an Fachoberschulen (VOFOS) freiwillige Wiederholungen einer Jahrgangsstufe mit dem Bezugspunkt Schuljahr 2019/2020 bei der Berechnung der Verweildauer außer Betracht.

4. Übergänge in andere Bildungsgänge und weitere Aufnahmeentscheidungen

Im Rahmen der Aufnahme in die Einführungsphase der gymnasialen Oberstufe enthält das Gesetz zur Anpassung des Hessischen Schulgesetzes und weiterer Vorschriften an die Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus keine Abweichungen von den Voraussetzungen für den Übergang und die Befürwortung durch die Klassenkonferenz nach § 2 Abs. 2 OAVO. Auch für die Aufnahme in das berufliche Gymnasium sind keine Abweichungen vorgesehen. Für die Aufnahme in die Fachoberschule sind ebenfalls die regulären Voraussetzungen nach § 5 VOFOS zu beachten. Unverändert geblieben ist auch das Verfahren zur Entscheidung über den weiteren Bildungsweg am Ende der Förderstufe nach § 12 VOGSV.

5. Sonderpädagogisches Überprüfungsverfahren

Soweit zur Vorbereitung einer Entscheidung sonderpädagogische Überprüfungen erforderlich werden, sind die Kinder, Jugendlichen und volljährigen Schülerinnen und Schüler verpflichtet, sich untersuchen zu lassen und an wissenschaftlich anerkannten Testverfahren teilzunehmen. Diese Untersuchungen, z. B. die Durchführung von Testverfahren im Rahmen der Anfertigung förderdiagnostischer Stellungnahmen, können unter Einhaltung der Hygienebestimmungen des Hygieneplans Corona für die Schulen in Hessen durchgeführt werden.

6. Abweichungen im Verfahren der Konferenzen oder Gremien

Die Beratung und Beschlussfassung innerhalb der schulischen Gremien kann nicht in der gewohnten Präsenzform stattfinden, soweit dabei die jeweils geltenden Hygieneregelungen nicht eingehalten werden können. Das Gleiche gilt für den Landesschulbeirat. Die Mindestfrequenz ordentlicher Elternversammlungen und Schülerversammlungen wurde für die Dauer der Corona-Virus-Pandemie ausgesetzt. Schülervertretungsstunden können in verkleinerten Lerngruppen stattfinden. Wahlen zu den Organen der Elternvertretung sind auch als Briefwahl zulässig.

Konferenzen, Sitzungen des Landesschulbeirats und der Organe der Eltern- und Schü- lervertretung sowie die Sitzungen von Prüfungsausschüssen, in denen über das Bestehen oder Nichtbestehen der Prüfung entschieden wird, können unter Wahrung der Anforderungen des Datenschutzes auch in elektronischer Form stattfinden. Die Teilnahme an einer elektronischen Konferenz oder elektronischen Sitzung eines Elternvertretungsorgans steht dann der Anwesenheit gleich. Konferenzen oder Sitzungen, die als Videokonferenz stattfinden, dürfen nicht aufgezeichnet werden.

Entscheidungen können im Rahmen elektronischer Sitzungen auch im Umlaufverfahren getroffen werden. Geheime Abstimmungen können nicht stattfinden. Dazu gehören auch Wahlen. Wird in der Schulkonferenz oder in den Organen der Elternvertretung in elektronischen Sitzungen ein Antrag auf geheime Abstimmung gestellt, so muss der Tagesordnungspunkt bis zur nächsten Sitzung in Präsenzform vertagt werden.

Förderausschüsse in Präsenzform finden unter Einhaltung der Hygieneregelungen statt. Bündniskonferenzen der Inklusiven Schulbündnisse können nach § 52 Abs. 2 Satz 6 und 7 HSchG statt in Präsenzform auch in elektronischer Form durchgeführt werden, wenn die Präsenzform am Fehlen hinreichend großer Räume scheitert, um die Hygienebestim- mungen einzuhalten. Hierzu wird ergänzend angeordnet, dass eine Bündniskonferenz in elektronischer Form die Zustimmung aller Teilnehmerinnen und Teilnehmer einschließ- lich der Vertreter des jeweiligen Stadt- oder Kreiselternbeirats voraussetzt.

Bündniskonferenzen, die als Videokonferenz stattfinden, dürfen nicht aufgezeichnet wer- den. Ist eine elektronische Sitzung nicht möglich, kann nach § 5 Abs. 4 der Verordnung über die Aufgaben und die Organisation der inklusiven Schulbündnisse (VOiSB) mit Zustimmung aller Teilnehmerinnen und Teilnehmer einschließlich der Vertreter des jeweiligen Stadt- oder Kreiselternbeirats der Teilnehmerkreis verkleinert werden. Näheres regelt weiterhin der Erlass „Ausnahmeregelung zur Durchführung der Bündniskonferenzen im inklusiven Schulbündnis (iSB) in Zeiten der Corona-Krise“ vom 27. April 2020 (Anlage 6).

7. Umgang mit Betriebspraktika

Betriebspraktika sollen grundsätzlich nach den Herbstferien wieder durchgeführt werden. Sofern Betriebspraktika aufgrund der Umstände der Corona-Virus-Pandemie auch im Schuljahr 2020/2021 nicht erbracht werden können, enthält das Zeugnis nach § 24 Abs. 4 der Verordnung für Berufliche Orientierung in Schulen (VOBO) unter Bemerkungen den Hinweis, dass eine Teilnahme am Betriebspraktika aus von der Schülerin oder dem Schüler nicht zu vertretenden Gründen nicht möglich war. Bei einem nicht in vollem Umfang erbrachten Betriebspraktikum lautet der Hinweis, dass eine vollständige Teilnahme am Betriebspraktikum aus von der Schülerin oder dem Schüler nicht zu vertretenden Gründen nicht möglich war.

8. Aufsichtführung

Nach § 5 Abs. 6 der Aufsichtsverordnung haben die Aufsichtspersonen darauf hinzuwirken, dass die Schülerinnen und Schüler den Mindestabstand zwischen Personen in Schulgebäuden und auf Schulgeländen einhalten, sofern § 3 Abs. 1 Satz 1 CoV2V in der jeweils geltenden Fassung einen solchen Mindestabstand vorsieht. In Situationen, in denen ein vorgesehener Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, sind die Schülerinnen und Schülern zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung anzuhalten.

Laufen die Nachweispflichten für die Auffrischung der Ausbildung als Ersthelfer oder für die Rettungsfähigkeit, denen zur Aufsicht verpflichtete Personen generell bzw. für die Aufsichtführung bei Wassersport einschließlich des Schwimmens unterliegen, bis zum 31. März 2021 ab, so muss der Nachweis erst bis zum 31. Dezember 2021 erbracht werden.

Laut Ministerschreiben vom 30. Juni 2020 ist die Aufnahme des Schulbetriebs zum Schuljahr 2020/2021 wie folgt geplant:

Zielsetzung für das Schuljahr 2020/2021

Das Ziel der Hessischen Landesregierung ist es, im kommenden Schuljahr 2020/2021 den Regelbetrieb an allen Schulen wiederaufzunehmen. Diese Entscheidung trifft die Landesregierung in Anlehnung an entsprechende Vereinbarungen zwischen der Bundeskanzlerin und den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 17. Juni 2020.

Der Präsenzunterricht wird an fünf Tagen in der Woche für alle Schülerinnen und Schüler stattfinden, sodass der besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf wie auch dem Recht auf Bildung und Chancengerechtigkeit Rechnung getragen wird. Die Aufhebung des Abstandsgebotes ermöglicht grundsätzlich wieder den Unterricht in allen Klassen- und Fachräumen. Die bisher geltende Begrenzung der Gruppengröße von 15 Personen muss nicht mehr eingehalten werden, d. h. die Schulen können wieder zu einem geregelten Klassen- und Kurssystem zurückkehren. Alle hessischen Schulen erstellen ihre Planungen für das neue Schuljahr auf dieser Grundlage. Die Abdeckung der Stundentafel hat dabei Priorität.

Nach wie vor wird es sowohl Lehrkräfte als auch pädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ebenso wie Schülerinnen und Schüler geben, die nicht am Präsenzunterricht werden teilnehmen können. Ein Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen bedeutet auch, dass bestimmte Hygienemaßnahmen weiterhin notwendig sein werden. Mit diesem Schreiben informieren wir Sie über zentrale Rahmensetzungen, die für die Planungen des neuen Schuljahres handlungsleitend sein sollen. Dabei sollen Sie vor Ort so viel Sicherheit, Flexibilität und Eigenverantwortung wie möglich erhalten.

Taktgeber aller Entscheidungen bleibt das Infektionsgeschehen. Entscheidend wird deshalb auch weiterhin sein, dass die Fallzahlen beherrschbar bleiben und neue Infektionsketten frühzeitig unterbrochen werden können. Lokale Infektionsherde führen uns gerade jetzt vor Augen, wie schnell sich die epidemiologische Lage verändern kann. Das kann unmittelbare Auswirkungen auf den Schulbetrieb haben. In Abhängigkeit von der Infektionslage können die damit verbundenen Einschränkungen des Regelbetriebs unterschiedlich weitreichend sein. Sie können zur Wiedereinführung des Abstandsgebotes, zu einer Verkleinerung von Lerngruppen oder/und zur Bildung konstanter Lerngruppen, zu veränderten Personal- und Raumressourcen, zu einem neuen Verhältnis von Präsenz- und Distanzunterricht oder gar zu einer örtlichen oder landesweiten Aussetzung des regulären Schulbetriebs führen. Das Pandemiegeschehen lässt sich nicht planen. Von entscheidender Bedeutung ist, dass Bildungsverwaltung und Schulen auf alle möglichen Veränderungen vorbereitet sind. In Anlehnung an die von der Kultusministerkonferenz formulierten Szenarien für unterschiedliche Grade des Infektionsgeschehens hat die hessische Bildungsverwaltung umfassende Pläne vorbereitet, die neben dem vorgesehenen Regelbetrieb unter Corona-Bedingungen auch einen Vollbetrieb für die Schulformen bei Lerngruppenkonstanz, eine Kombination von Präsenz- und Distanzunterricht und auch den u. U. lagebedingt notwendigen Verzicht auf Präsenzunterricht bei schulbezogenen, regionalen oder gar landesweiten Schulschließungen berücksichtigen.

Dank der intensiven Zusammenarbeit in der Konzeptgruppe für den Schuljahresbeginn 2020/2021 konnten zahlreiche Hinweise und Rückmeldungen von Praktikerinnen und Praktikern aufgenommen werden. Die Gruppe hat in gemeinsamen Sitzungen und schulformbezogenen Arbeitsgruppenphasen eine Vielzahl von Fragen formuliert und entsprechende Lösungsansätze beraten. Die Konzeptgruppe wird auch im nächsten Schuljahr weiter tagen und regelmäßig über die aktuelle Pandemielage beraten. Der intensive Austausch hat unsere Planungen für den Fall, dass sich das Pandemiegeschehen verschärft, konkretisiert und vervollständigt. Die Vorbereitungen sind getroffen, sollte das Pandemiegeschehen eine erneute Abkehr vom Regelbetrieb notwendig machen.

Hygieneplan (siehe auch Punkt Hygieneplan unten)

Das Infektionsrisiko ist stark von der regionalen Verbreitung, von den Lebensbedingungen und auch vom individuellen Verhalten abhängig. Dies bedeutet für uns, dass wir weiterhin besonders gefährdete Personengruppen schützen müssen, grundlegende Hygieneregeln einhalten und dort, wo es zu einem Ausbruch kommt, sofort und konsequent reagieren müssen.

Ein sorgsamer Umgang mit der Gesundheit aller Beteiligten ist unverzichtbar auf dem Weg hin zur Normalität. Grundlegende Hygieneregeln sind weiterhin einzuhalten, wie etwa:

  • eine sorgfältige Händehygiene,
  • die Vermeidung körperlicher Kontakte und, wo immer dies möglich ist, die Wahrung eines angemessenen Abstandes, wie er auch in Alltagssituationen gilt,
  • regelmäßiges und ausreichendes Lüften der Unterrichtsräume,
  • das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung außerhalb der Unterrichtsräume und
  • die gründliche und regelmäßige Reinigung im Schulgebäude.

Der Corona-Hygieneplan für die Schulen inklusive klarer Aussagen zum Sport- und Musikunterricht sowie zum Fachunterricht Darstellendes Spiel wird rechtzeitig zum Schuljahresbeginn aktualisiert.

Schutzausrüstung

Ergänzend zu der bereits im Rahmen der bisherigen Schulöffnungsschritte zur Verfügung gestellten Schutzausrüstung können die Schulen rechtzeitig vor Schuljahresbeginn bei dem für sie zuständigen Staatlichen Schulamt FFP2-Masken für Lehrerinnen und Lehrer in ausreichender Stückzahl anfordern. Die Verteilung vor Ort wird durch die Staatlichen Schulämter organisiert.

Testungen

Wir werden den Beginn des Schuljahres mit weiteren Maßnahmen begleiten. Dazu gehört ein umfassendes Test-Konzept, das gemeinsam mit dem Hessischen Ministerium für Soziales und Integration erstellt werden wird. Danach soll jeder Lehrkraft die Möglichkeit eingeräumt werden, sich bei Bedarf kostenfrei testen zu lassen. Außerdem wird die Wiederaufnahme des schulischen Regelbetriebs im Rahmen einer wissenschaftlichen Studie begleitet werden.

Umgang mit Corona-Verdachtsfällen

Es wird uns nur dann gelingen, größere Ausbruchsgeschehen in Schulen zu verhindern, wenn alle Beteiligten das Virus und erste Anzeichen einer möglichen Erkrankung weiterhin ernst nehmen. Bei Verdacht auf eine SARS CoV-2-Erkrankung bei Schülerinnen und Schülern oder Lehrkräften ist das Staatliche Schulamt unverzüglich zu informieren. Entsprechende Maßnahmen sind in Abstimmung mit dem Gesundheitsamt zu treffen.

Befreiung vom Präsenzunterricht

Eine Aufhebung der Präsenzpflicht ist nur in Ausnahmefällen auf der Grundlage eines ärztlichen Attestes im Sinne der Zweiten Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus möglich. Das ärztliche Attest muss die Bestätigung enthalten, dass im Falle einer Infektion mit dem Coronavirus SARS CoV-2 aufgrund der besonderen individuellen Disposition die Gefahr eines schweren Krankheitsverlaufs besteht. Diese Regelung gilt für Lehrkräfte, sozialpädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Schülerinnen und Schüler, bei denen im vorgenannten Sinne die Gefahr eines schweren Krankheitsverlaufs besteht oder die mit Personen mit einer solchen Gefährdung in einem Hausstand leben.

Grundsätzlich gilt für alle Lehrkräfte weiterhin die Pflichtstundenverordnung. Auch die Lehrkräfte, die aufgrund eines ärztlichen Attests vom schulischen Präsenzbetrieb befreit sind, befinden sich weiterhin im Dienst und behalten ihren Anspruch auf Besoldung bzw. Arbeitslohn. Eine Befreiung von Lehrkräften vom schulischen Präsenzbetrieb gilt nach § 3 Abs. 5 der zweiten Corona-Verordnung nicht für die Wahrnehmung von Verwaltungsaufgaben sowie für die Teilnahme an Dienstversammlungen, Dienstgesprächen, Abstimmungsgesprächen mit Kolleginnen oder Kollegen, Konferenzen der Lehrkräfte und ähnliche Besprechungen in Präsenzform. Soweit Lehrkräfte aufgrund der Befreiung keine Präsenzunterrichtsstunden halten können, werden sie in entsprechendem Umfang in unterrichtsersetzenden und –unterstützenden (digitalen) Lernsituationen eingesetzt. Ein Umrechnungsfaktor wird nicht vorgegeben.

Für Schülerinnen und Schüler, die aus o.g. Gründen nicht am Unterricht in der Schule teilnehmen können, erfolgt – soweit erforderlich – eine Ausstattung mit Digitalgeräten, die es ihnen ermöglicht, durch entsprechende Zuschaltung von zuhause aus am Unterricht gemeinsam mit ihrem Klassen- bzw. Kursverband teilnehmen zu können. In diesem Fall gelten die Grundsätze der Leistungsbewertung gemäß § 73 des Hessischen Schulgesetzes.

Sicherstellung des Personalbedarfs

Ist die Personalabdeckung für den Präsenzbetrieb an einer Schule gefährdet, weil Lehrkräfte aufgrund eines entsprechenden Attestes im Sinne der Zweiten Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus von der Teilnahme am schulischen Präsenzbetrieb befreit wurden, die ansonsten im Präsenzunterricht eingesetzt worden wären, wird der Abschluss von befristeten TV-H-Verträgen grundsätzlich ermöglicht. Ergänzende Hinweise zum Einsatz von TV-H-Kräften zur Kompensation von pandemiebedingten Personalengpässen ergehen in einem separaten Erlass (s. Anlage).

Schulen und Studienseminare sind angehalten, das Maximum der zulässigen Wochenstunden an eigenverantwortlichem Unterricht von Lehrkräften im Vorbereitungsdienst auszuschöpfen.

Für das Schuljahr 2020/2021 geplante Abordnungen von Lehrkräften an die Bildungsverwaltung für Projekte und schulübergreifende Maßnahmen werden daraufhin überprüft, ob diese ausgesetzt werden können.

Schulleitungen wird empfohlen, das Instrument der Flexibilisierung der wöchentlichen Pflichtstunden von Lehrkräften nach § 17 Abs. 4 der Dienstordnung für Lehrkräfte, Schulleiterinnen und Schulleiter und sozialpädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie das Instrument der Mehrarbeit bei späterem zeitlichem Ausgleich nach § 61 Hessisches Beamtengesetz zur Sicherung des Präsenzunterrichtes zu nutzen.

Lehrkräftefort- und -ausbildung

Vor dem Hintergrund der pandemiebedingten Reduzierung der personellen Ressourcen an Schulen aufgrund eines attestierten Gesundheitsrisikos bei Lehrkräften, das deren Tätigkeit im Präsenzunterricht ausschließt, müssen weitere Wege der Personalgewinnung für unsere Schulen beschritten werden. Im kommenden Schuljahr wird die Lehrkräftefortbildung daher auf die Themenfelder „Medienbildung und Digitalisierung“ sowie „Unterstützung von Lehrpersonal in Grundschulen“ fokussiert. Diese Fortbildungen werden zusätzlich weiter ausgebaut, um dem anstehenden Bedarf gerecht werden zu können. Darüber hinaus wird auf staatliche Fortbildungsangebote während der Unterrichtszeit grundsätzlich verzichtet.

Mit Online-Angeboten außerhalb der Unterrichtszeit haben wir gute Erfahrungen gesammelt, so dass weitere Fortbildungen angeboten und wahrgenommen werden können – allerdings im nächsten Schuljahr grundsätzlich nur außerhalb der Unterrichtszeit.

Auch in der Lehrkräfteausbildung soll soweit wie möglich eine Rückkehr zum Regelbetrieb erfolgen – in den Studienseminaren wie in den Ausbildungsschulen. Die Zweiten Staatsprüfungen werden in diesem angestrebten Regelbetrieb wieder in den Schulen stattfinden und auch zwei Prüfungslehrproben umfassen. Soweit dies in Einzelfällen nicht möglich sein sollte, kann auf die im vergangenen Schulhalbjahr eingeführten modifizierten Prüfungsformate zurückgegriffen werden.

Für das kommende Schuljahr ist davon auszugehen, dass schulpraktische Studien bzw. das Praxissemester wieder stattfinden können. Alternativ werden Ersatzleistungen anerkannt, über deren Ausgestaltung aktuell Gespräche mit den hessischen Universitäten geführt werden. Ausgefallene Praktika bzw. Praxissemester aus dem Sommersemester 2020 werden nicht nachgeholt. Eine Zulassung zur Ersten Staatsprüfung ist dennoch nach der letzten Änderung des Lehrerbildungsgesetzes in dieser Ausnahmesituation möglich.

Klassenfahrten

Der Fokus im ersten Halbjahr des neuen Schuljahres soll auf der Erteilung von Unterricht liegen, um Unterschiede im Lernfortschritt der Schülerinnen und Schüler, die sich infolge des pandemiebedingten eingeschränkten Schulbetriebs ergeben haben, bestmöglich auffangen zu können. Aus diesem Grund sollen mehrtägige Schulfahrten wie Schüleraustausche, Studien- und Klassenfahrten bis einschließlich Januar 2021 ausgesetzt bleiben. Dadurch ergeben sich auch größere zeitliche Spielräume für die Durchführung von schulischen Betriebspraktika.

Bereits gebuchte Schulfahrten sind abzusagen.  Hinsichtlich der Regelungen zur Übernahme von Kosten anlässlich stornierter Schulfahrten im Zusammenhang mit der CoViD-19-Pandemie sowie zu Neubuchungen von Schulfahrten, die ab dem 2. Halbjahr des Schuljahres 2020/2021 stattfinden sollen, ist auf den geltenden Erlass vom 15. Juli 2020 zu verweisen, der unter dem folgenden Link abrufbar ist:

https://kultusministerium.hessen.de/sites/default/files/media/hkm/stornokostenerlass_final.pdf

Kommunikationsstrukturen für den Distanzunterricht

Im Rahmen des Distanzunterrichtes ist es für die kontinuierliche Begleitung der Lernprozesse der Schülerinnen und Schüler von besonderer Bedeutung, dass transparente und regelmäßige Kontakte sowie Rückmeldeprozesse der Schule mit den Schülerinnen und Schülern und bei Bedarf mit den Eltern sichergestellt werden. Um Verlässlichkeit für alle an Schule Beteiligten zu schaffen, definiert an jeder Schule die Gesamtkonferenz unter Berücksichtigung der Gegebenheiten vor Ort und auf der Grundlage schulinterner Abstimmungsprozesse verbindliche Kommunikationsstrukturen. Dies erfolgt auf der Grundlage von landesweit einheitlichen, verbindlich mittels einer rechtlichen Regelung vorgegebenen Eckpunkten zu wöchentlichen Sprechzeiten, zum Empfang und zur Beantwortung von Nachrichten und Nachfragen in Textform sowie Zeitraum von Kontaktaufnahmen, zu Rückmeldeprozessen und grundsätzlich zur Beantwortung von Fragen. Ebenso erfolgen Regelungen in Bezug auf die Informationsweitergabe durch Schulleitungen zu schulorganisatorischen oder unterrichtsorganisatorischen Änderungen wie auf zu Beratungsangeboten für Schülerinnen und Schüler bzw. deren Eltern.

Um auch den Bereich der Aufgabengestaltung, -übermittlung und -auswertung sowie des Aufgabenumfangs in unterrichtsersetzenden bzw. -unterstützenden Lernsituationen an allen Schulen, Schulformen und Schulstufen einheitlicher auszurichten, werden dazu Vorgaben erlassen, die über entsprechende Vereinbarungen in der Gesamtkonferenz mit Blick auf das Lern- und Leistungsvermögen der Schülerinnen und Schüler näher ausgestaltet werden sollen.

Leistungsbewertung

Die im häuslichen Lernen erbrachten Leistungen werden bewertet. Dies ist immer dann möglich, wenn die mündlichen, schriftlichen, praktischen und sonstigen Leistungen der Schülerin oder des Schülers, die Eingang in eine Bewertung finden sollen, im Zusammenhang mit dem Präsenzunterricht erbracht worden sind. Dazu bedarf es einer validen Kenntnis der Lehrkräfte zur Kompetenzentwicklung der Schülerinnen und Schüler in dieser neuen Form einer anhaltenden Mischung aus Präsenzlernen und Distanzlernen. Insofern kommt dem qualifizierten Feedback der Lehrkräfte zu den Ergebnissen aus dem häuslichen Lernen und zum Lernfortschritt im Präsenzunterricht und, daraus abgeleitet, zur individuellen Fortführung des Lernprozesses ihrer Schülerinnen und Schüler enorme Bedeutung zu.

Für Schülerinnen und Schüler, die, wie oben dargestellt, aufgrund eines Attests ausschließlich im Distanzunterricht beschult werden, ist von Seiten der Lehrkraft sicherzustellen, dass eine direkte Anbindung an den Präsenzunterricht in dem Rahmen hergestellt wird, wie es die technischen Bedingungen vor Ort zulassen. Sofern eine Zuschaltung per Video möglich ist, ist diese Variante zu bevorzugen. Anderenfalls ist auf eine telefonische Teilnahme am Präsenzunterricht zurückzugreifen. Auf dieser Grundlage ist eine Leistungsbewertung für die betreffenden Schülerinnen und Schüler zulässig.

Hierfür sind auch besondere Formen der Leistungsfeststellung vorzusehen, etwa in der Vereinbarung einer Präsenzzeit in der Schule ohne Lerngruppe, nur mit der Lehrkraft. In diesem Rahmen könnte auch eine Klassenarbeit geschrieben werden.

Digitalisierung

Während der Aussetzung des regulären Schulbetriebs konnten zahlreiche Erfahrungen gesammelt und Erkenntnisse gewonnen werden, die in die Maßnahmen im Bereich Digitalisierung an Schulen für das Schuljahr 2020/2021 eingehen, Das Schulportal Hessen wird ausgebaut, und es wird angestrebt, zu Beginn des Schuljahres allen Schulen, die dies wünschen, die wesentlichen Funktionen, die für einen eingeschränkten Regelbetrieb gebraucht werden, einschließlich der Möglichkeit zum Austausch von Unterrichtsmaterialien und zur Kommunikation, zur Verfügung zu stellen. Die Nutzung aller gegenwärtig erhältlichen Videokonferenzsysteme ist übergangsweise an Schulen freigegeben.

Ganztags- und Mensabetrieb

Im Zuge eines verantwortungsvollen Regelbetriebes werden auch Ganztags- und Betreuungsangebote in der Primarstufe und der Sekundarstufe wiederaufgenommen. Hierbei ist eine enge Abstimmung mit den Schulträgern und Angebotsträgern der Ganztagsangebote besonders wichtig.

Der Umfang der Angebote richtet sich nach den personellen Ressourcen vor Ort. Die für diese Aufgabe zur Verfügung gestellten Ressourcen sind entsprechend einzusetzen. Gleichwohl können Schulen sowohl temporär als auch in begrenztem Umfang längerfristig in die Situation geraten, dass ihnen nicht in ausreichender Zahl Präsenzlehrkräfte zur Verfügung stehen, um einerseits die Vorgaben der Stundentafel im Präsenzunterricht zu erfüllen und andererseits das gewohnte Ganztagsangebot vorzuhalten. Die Abdeckung des Unterrichts hat in diesem Fall Vorrang.

Der Betrieb von Schulmensen ist an allen Schulen wieder grundsätzlich möglich. Möglich sind auch Angebote von Zwischen- und Mittagsverpflegung durch Dienstleister, Kioske oder Bistros zur Versorgung derjenigen, die sich am Schulstandort aufhalten.

Der Einsatz weiteren Personals in Ganztags- und Betreuungsangeboten und bei der weiteren Zusammenarbeit von Schulen mit außerschulischen Partnern ist möglich.

Handlungsempfehlungen für die Schulverpflegung in Zeitenvon Covid-19(Stand 22.05.2020)

Ferienangebote

In den Sommerferien haben alle öffentlichen Schulen die Möglichkeit, ein schulbezogenes Angebot für ihre Schülerinnen und Schüler, das Zeit und Gelegenheit gibt, aufgrund der Pandemie noch nicht bearbeiteten Lernstoff zu bewältigen, durchzuführen. Auf die Teilnahme an den Ferienangeboten besteht freilich kein Rechtsanspruch. Den Schulen stehen verschiedene Formate zur Verfügung:

Ein schulbezogenes Sommercamp kann in den hessischen Sommerferien zwischen dem 6. Juli und dem 14. August 2020 stattfinden. An mindestens drei Tagen in der Zeit zwischen 8 und 15 Uhr nehmen die Schülerinnen und Schüler hier an einem Lerntraining in den Fächern ihres Bedarfs teil.

In den letzten beiden Wochen der Sommerferien (Montag, 3. bis Donnerstag, 6. August 2020 und Montag, 10. bis Donnerstag, 13. August 2020) wird eine Ferienakademie angeboten. Sie umfasst vier bis acht Tage in der Zeit von 9 bis 13 Uhr. Die Förderung in den Fächern Deutsch, Mathematik und gegebenenfalls Englisch findet, sofern möglich, in der Schule vor Ort statt. Interessierte Lehramtsstudierende, (pensionierte) Lehrkräfte, Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst und weiteres pädagogisch tätiges Personal (u.a. Ehrenamtliche, UBUS-Kräfte, Lehrpersonal der Volkshochschulen) unterstützen die Schülerinnen und Schüler.

Ein digital verfügbares Ferienförderangebot („Ferdi“) stellt das Hessische Kultusministerium für den Gebrauch an Grundschulen und weiterführenden Schulen (Jahrgangsstufe 5, außer Gymnasien) zur Verfügung, um eine kompensatorische Lernförderung für Schulkinder mit erheblichen Lernrückständen im Lesen und/oder Rechnen zu ermöglichen.

Schulinspektion und Beratung

Die Schulinspektion wird für das Schuljahr 2020/2021 grundsätzlich ausgesetzt. Sollten Schulen Beratungsanfragen an die Staatlichen Schulämter richten, werden sie die notwendige Unterstützung erhalten.

https://kultusministerium.hessen.de/schulsystem/umgang-mit-corona-schulen/fuer-schulleitungen/schreiben-schulleitungen/schreiben-zur-organisation-des-schuljahresstarts-20202021

Lehrkräfte und sozialpädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Hessischen Schuldienst können einen Antrag auf Freistellung vom Präsenzunterricht stellen.

Hierzu muss alle drei Monate ein ärztliches Attest vorgelegt werden in dem bestätigt wird, dass im Falle einer Infektion mit dem Coronavirus aufgrund der besonderen individuellen Disposition die Gefahr eines schweren Krankheitsverlaufs besteht oder sie mit Personen mit einer solchen Gefährdung in einem Hausstand leben.

Die Beschäftigten befinden sich weiterhin „im Dienst“. Sie sind auch grundsätzlich verpflichtet, an anderen schulischen Veranstaltungen, wie z.B. Konferenzen, teilzunehmen.

Eine weitergehende Befreiung von Arbeits- oder Dienstpflichten ist nach einer Gefährdungsbeurteilung möglich.

Näheres hierzu in der Frage: „Gefährdungsbeurteilung im Schuldienst-insbesondere für die Risikogruppe

Welche konkreten Aufgaben vom Präsenzunterricht freigestellte Lehrkräfte übernehmen können, haben wir in der Frage „ Risikogruppe: Einsatz im Schuljahr 2020/2021 dargestellt.

Beschäftigte, die sich freiwillig zum Dienst gemeldet hatten, können sich jederzeit wieder per Antrag vom Dienst befreien lassen, da dies per Erlasslage so vorgesehen ist. Gegenüber der Schulleitung können hier keine rechtsverbindlichen Erklärungen abgegeben werden.

Grundlage: Erlass des HKM vom 23.7.2020

Einsatz von Lehrkräften, die vom Präsenzunterricht befreit sind

Lehrkräfte, die aufgrund eines ärztlichen Attests nach § 3 Abs. 5 CoV2V von der Erteilung des schulischen Präsenzunterrichts im Klassen- oder Kursverband befreit sind, sind weiterhin im Dienst, behalten ihren Anspruch auf Besoldung bzw. Arbeitslohn und führen dementsprechend auch dienstliche Aufgaben aus. Wie für alle Lehrkräfte gilt auch für diese Lehrkräfte die Pflichtstunden-Verordnung, d. h. sie müssen eine bestimmte Anzahl von Pflichtstunden und daneben einen nach den Grundsätzen der Rechtsprechung nicht quantifizierbaren außerunterrichtlichen Anteil der Gesamtarbeitszeit erbringen.

Die Schulleitung setzt diese Lehrkräfte in dem sich aus der Pflichtstunden-Verordnung ergebenden Umfang nach § 17 Abs. 3 der Dienstordnung ein. Der Einsatz der Lehrkräfte kann dabei die folgenden Aufgaben umfassen.

a. Pädagogische Aufgaben

  • Entwicklung von Arbeitsmaterialsammlungen, Aufgabenplänen oder Wochenplänen für unterrichtsunterstützende Lernsituationen in Kooperation mit den Lehrkräften im Präsenzdienst
  • eigenständige Anleitung und Gestaltung unterrichtsersetzender Lernsituationen
  • Durchführung von Lerneinheiten mit einer Lerngruppe von zuhause aus (möglich auch am Nachmittag zu bestimmten Zeiten, z. B. per Videokonferenz – s. o. I.5)
  • Durchführung von Förderangeboten oder Hausaufgabenbetreuung in kleinen Lerngruppen unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregelungen in Randzeiten bzw. am Nachmittag in der Schule
  • Betreuung und fachliche Begleitung der Schülerinnen und Schüler, die nicht am Präsenzunterricht teilnehmen, in enger Abstimmung mit der Klassenlehrkraft und den Fachlehrkräften (Kontaktpflege, Distanzlernen per Video-Chat, Förderangebote in konstanten Lerngruppen am Nachmittag in der Schule oder per Video-Chat etc.)
  • Entwicklung digitaler Unterrichtseinheiten
  • Materialsichtung, -pflege, -verwaltung, -bestellung und -erstellung für den Fachunterricht
  • Teilnahme an Prüfungen unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregelungen
  • den Präsenzunterricht unterstützende Tätigkeiten wie Korrekturarbeiten (möglich auch Korrektur von Klassenarbeiten), unterrichtsvorbereitende und -nachbereitende Tätigkeiten in enger Abstimmung mit den Lehrkräften im Präsenzunterricht
  • Beratung und fachliche Begleitung von TV-H-Kräften
  • Beratung und fachliche Begleitung der Unterrichtsarbeit von Abordnungen aus anderen Schulformen
  • Zuschaltung zum Unterricht von zuhause aus (sofern nicht anders möglich)

b. Weitere Aufgaben

Die Wahrnehmung der dienstlichen Aufgaben kann darüber hinaus die Übernahme von Verwaltungsaufgaben, die Unterstützung der Schulleitung (z. B. in Form der Vorstellung eines aufbereiteten Fachthemas im Rahmen von Konferenzen, Unterstützung der Schulprogrammarbeit, Weiterentwicklung der schulinternen Curricula, Konzeptentwicklung wie für die „Gesunde Schule“, Mediennutzung etc.) umfassen. Sie umfasst außerdem auch die Teilnahme an Dienstversammlungen, Dienstgesprächen, Abstimmungsgesprächen mit Kolleginnen oder Kollegen, Konferenzen der Lehrkräfte und ähnlichen Besprechungen in Präsenzform.

c. Rahmenbedingungen

Mit den folgenden oder ähnlichen Schutzmaßnahmen können günstige Rahmenbedingungen auch für diejenigen geschaffen werden, die aufgrund ihrer gesundheitlichen Disposition Bedenken oder gar Ängste haben:

  • Die Schulleiterin oder der Schulleiter stellt die erforderliche Schutzausrüstung sicher (z. B. FFP-2-Masken oder Händedesinfektionsgelegenheiten im Schulgebäude);
  • die Schulleiterin oder der Schulleiter kann das Tragen von Mund-Nase-Bedeckungen außerhalb des Präsenzunterrichts im Klassen- oder Kursverband anordnen;
  • es werden Vorkehrungen in den Raumbelegungsplänen getroffen; zum Beispiel werden die betroffenen Lehrkräfte und sozialpädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ausschließlich in großen Räumen oder solchen Räumen, die gut gelüftet werden können, eingesetzt;
  • sobald das örtliche Infektionsgeschehen merklich ansteigt (d. h. über den vom RKI festgelegten Wert von 50 Fällen pro 100 000 Einwohner), erfolgt wieder ausschließlich ein Einsatz außerhalb des Präsenzunterrichts.

Link zum Erlass

https://kultusministerium.hessen.de/schulsystem/umgang-mit-corona-schulen/fuer-schulleitungen/

Das Land Hessen – und die meisten anderen Bundesländer ebenso –  hat entschieden, dass schwangere und stillende Frauen nicht mehr automatisch vom Präsenzunterricht freigestellt sind.

Eine Freistellung erfolgt jetzt nur noch, wenn sie nach aktuellem ärztlichem Attest dem Risiko eines besonders schweren Krankheitsverlaufs ausgesetzt sind.

Das Robert-Koch-Institut (RKI)  geht nicht davon aus, dass dies bei schwangeren oder stillenden Frauen bzw. deren Kinder grundsätzlich der Fall ist.

Schwangere oder stillende Frauen sollten mit ihrer Ärztin/ ihrem Arzt besprechen, ob individuell ein entsprechendes Attest ausgestellt werden soll. Falls ja, müsste dies für die Freistellung genügen.

Eigentlich zuständig für die Prüfung eines Beschäftigungsverbots ist aber der Arbeitgeber / Dienstherr unter Mithilfe des Betriebsarzt bzw. der Fachkraft für Arbeits- und Gesundheitsschutz. Arbeitgeber/ Dienstherr im Sinne des Mutterschutzes ist das Staatliche Schulamt, die konkrete Umsetzung in der Schule obliegt aber der Schulleitung. Die Aufgaben des  Arbeits- und Gesundheitsschutz/ Betriebsarzt werden durch die medical airport service GmbH (MAS) übernommen.

Schwangere und stillende Frauen dürfen  nicht im Präsenzunterricht eingesetzt werde, solange keine Gefährdungsbeurteilung erfolgt ist (§ 10 Abs. 3 MuSchG). Also eine konkrete Analyse der Gefährdung in der Schule für die Gesundheit von Mutter oder Kind.

FAQs zu mutterschutzrechtlichen Bewertungen von Gefährdungen durch SARS-CoV-2:

https://www.bafza.de/programme-und-foerderungen/unterstuetzung-von-gremien

Handlungsempfehlungen für die Beschäftigung schwangerer Frauen des Hessischen Sozialministeriums

Handlungsempfehlungen | 4.6.2020

Selbstverständlich ja. Es bestehen keine Besonderheiten hinsichtlich Krankenversicherung und Beihilfe. Eine schriftliche Erklärung ist hier nicht erforderlich, da nach aktueller Rechtslage von dem Grundsatz ausgegangen wird, dass alle Lehrkräfte regulär eingesetzt werden es sei denn, sie lassen sich aufgrund der Angehörigkeit zur Risikogruppe freistellen Sollte die Schulleitung eine schriftliche Erklärung einfordern, hat diese keinen rechtsverbindlichen Charakter.

 

Nach der 2. Corona-Verordnung vom 2. Juni 2020 gilt die Befreiung der sogenannten  Risikogruppe nicht Verwaltungstätigkeiten und für Dienstversammlungen, Abstimmungsgesprächen, Konferenzen der Lehrkräfte und ähnliche Besprechungen in Präsenzform, bei denen ein Kontakt mit Schülerinnen und Schülern für mehr als 15 Minuten ausgeschlossen ist (§ 3 Abs. 5 Satz 2).

Nach den Arbeitsschutzregelungen muss ein Arbeitgeber die Arbeit so gestalten, dass eine Gefährdung für das Leben sowie der physischen und die psychischen Gesundheit möglichst vermieden und die verbleibende Gefährdung möglichst gering gehalten wird. Der Arbeitgeber hat durch eine Beurteilung zu ermitteln, welche Maßnahmen des Arbeitsschutzes hierfür erforderlich sind. Diese Gefährdungsbeurteilung muss für alle Beschäftigten erstellt werden. Allerdings ist bei gleichartigen Arbeitsbedingungen die Beurteilung eines Arbeitsplatzes oder einer Tätigkeit ausreichend.

Inwieweit für einzelne Schulen Gefährdungsbeurteilungen erstellt bzw. aufgrund der Corona-Pandemie aktualisiert wurden, ist uns nicht bekannt.

Für besonders schutzbedürftige Beschäftigtengruppen sind spezielle Gefahren besonders zu berücksichtigen.  Wer also nach den RKI-Kriterien zur Risikogruppe gehören kann, für den muss –zumindest auf Verlangen - individuell geprüft werden, welche konkreten  Tätigkeiten unter welchen Bedingungen möglich sind.

Im Schulbereich sind die Schulleitungen Arbeitgeber im Sinne des Arbeitsschutzgesetztes und damit verantwortlich. Die Gefährdungsbeurteilung selbst erfolgt durch die medical airport service GmbH (MAS), die auch als Betriebsarzt fungiert. Über das Infoportal für die Beschäftigten im hessischen Schuldienst wird von dort auch eine „Corona-Hotline“ angeboten.

https://www.medical-airport-service.de/mas/leistungen/infoportal-land-hessen

Insoweit es schon erstaunlich, dass der Hygieneplan des Hessischen Kultusministeriums vom 29. Mai 2020 nicht auf die Pflicht zur Gefährdungsbeurteilung und das Recht der Beschäftigten hingewiesen wird.

Hinsichtlich der Risikogruppe hat das Bundesarbeitsministerium außerdem formuliert:

„Arbeitsmedizinische Vorsorge und Schutz besonders gefährdeter Personen

Arbeitsmedizinische Vorsorge ist den Beschäftigten zu ermöglichen, beziehungsweise anzubieten. Beschäftigte können sich individuell vom Betriebsarzt beraten lassen, auch zu besonderen Gefährdungen aufgrund einer Vorerkrankung oder einer individuellen Disposition. Ängste und psychische Belastungen müssen ebenfalls thematisiert werden können. Der Betriebsarzt / die Betriebsärztin kennt den Arbeitsplatz und schlägt dem Arbeitgeber geeignete Schutzmaßnahmen vor, wenn die normalen Arbeitsschutzmaßnahmen nicht ausreichen. Gegebenenfalls kann der Arzt / die Ärztin der betroffenen Person auch einen Tätigkeitswechsel empfehlen. Der Arbeitgeber erfährt davon nur, wenn der/die Betreffende ausdrücklich einwilligt. Arbeitsmedizinische Vorsorge kann telefonisch erfolgen; einige Betriebsärzte / Betriebsärztinnen bieten eine Hotline für die Beschäftigten an. „

(Nr. 17 der Arbeitsschutzstandards vom 16. April 2020)

Weiteres können Sie dem Gutachten unseres GEW-Hauptvorstands entnehmen. Dieses finden Sie hier:

https://www.gew.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/gew-gutachten-zu-risikogruppen/

Rechtsgrundlage: §§ 4,5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)

Manche ja, manche nein.

Mit Schreiben des Hessischen Kultusministeriums vom 27. April 2020 wurde den Staatlichen Schulämtern mitgeteilt, unter welchen Bedingungen eine Änderung eines bereits laufenden oder genehmigten Sabbatjahrmodells „wegen Corona“ möglich ist. DiesesSchreiben war nicht unterschrieben und wurde anscheinend zunächst auch nicht an alle Schulämter geschickt.

Erlass des HKM vom 27. April 2020: Schreiben HKM vom 27. April 2020

Danach gilt:

Fall 1: Freiphase hat bereits begonnen

Keine Änderung

Fall 2: Freiphase ab dem 1. August 2020

Das Modell kann aufgehoben werden, wenn

  • Schulleitung und Schulamt bestätigen den dringend notwendigen Einsatz zum nächsten Schuljahr
  • keine Zugehörigkeit zur „Risikogruppe“
  • Bereitschaft zum Einsatz im Präsenzunterricht

Die Aufhebung kann mit zwei Varianten verbunden werden:

1. „Verschieben“

Das gesamte Modell wird um ein Jahr verschoben.

Beispiel: statt 1. August 2017 bis 31. Juli 2021 jetzt 1. August 2018 bis 31. Juli 2022

2. „Umwandlung“

Das Modell wird um ein Jahr verlängert.

Beispiel: Statt 1. August 2017 bis 31. Juli 2021 (= 3/4) jetzt 1. August 2017 bis 31. Juli 2022 (= 4/5).

Anmerkung GEW: In allen drei Varianten erfolgt eine Nachzahlung der Bezüge. Hierauf sind relativ hohe Steuern abzuführen.

Fall 3: Ansparphase noch nicht begonnen

Wird auf aufgehoben, es sei denn, dienstliche Belange stehen dem entgegen.

Anmerkung GEW:  Keine Vorgaben hinsichtlich „Neugenehmigung“.

Anmerkung GEW: Diese Hinweise betreffen aus unserer Sicht „nur“ das „Teilzeitmodell“. Eine Freistellung kann auch im Rahmen des „Mehrarbeitsmodells“ erfolgen.

In diesem Modell ist es nach der Verordnung grundsätzlich möglich, dass der Freistellungszeitraum nicht unmittelbar an die Ansparphase anschließt.

Wer in einer Einrichtung oder einer Schule arbeitet, ist dort einer höheren Infektionsgefahr ausgesetzt als Kolleginnen und Kollegen, die nicht vor Ort präsent sind. Die Anerkennung der Infektion als Berufskrankheit gibt es für pädagogisches Personal (noch) nicht.

Die Anerkennung als Arbeits- oder Dienstunfall ist nur möglich, wenn konkret dargelegt werden kann, dass die Ansteckung während der beruflichen Tätigkeit erfolgte.

Ausführlicher stellt dies die DGB Rechtschutz GmbH dar:

https://www.dgbrechtsschutz.de/recht/verwaltungsrecht/dienstunfallrecht/themen/beitrag/ansicht/dienstunfallrecht/coronavirus-unfall-oder-berufskrankheit/details/anzeige/

Hinweise der Unfallkasse Hessen zum Versicherungsschutz in Schulen und Kitas:

https://www.ukh.de/informationen/infos-zu-corona/haeufige-fragen/#c6259

Merkblatt zur Anerkennung von Infektionskrankheiten als Berufskrankheit:

https://www.dguv.de/bk-info/icd-10-kapitel/kapitel_01/bk3101/index.jsp

Grundsätzlich ja. Reisewarnung des Auswärtigen Amtes sind keine Reiseverbote. Wenn kein behördliches Verbot für eine solche Reise besteht, kann auch ein Arbeitgeber/ Dienstherr ein solches nicht aussprechen.  Wer allerdings bei Reiseantritt weiß, dass bei Rückkehr eine Quarantäne erfolgt, muss dies bei der Planung beachten.

Quarantänepflicht

1. Bei Reiseantritt nicht bekannt

Es ist möglich, dass erst während des Aufenthalts aufgrund der aktuellen Lage eine Quarantänepflicht für Rückkehrende ausgesprochen wird.  Ob nach der Rückkehr aus einem Land eine Quarantäne erfolgt, entscheiden die einzelnen Bundesländer nach aktueller Situation durch Rechtsverordnung.

Die Regelungen für Hessen:

https://soziales.hessen.de/gesundheit/infektionsschutz/corona-hessen/quarantaenebestimmungen-fuer-rueckreisende

Das Land Hessen orientiert sich an der Definition der Risikogebiete durch die Bundesregierung:

https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete_neu.html

Hier sind keine arbeits- oder dienstrechtlichen Konsequenzen zu befürchten.

2. Bei Reisantritt bekannt

Ist aber die Quarantänepflicht bei Reiseantritt bekannt, muss die Quarantäne im Erholungsurlaub mit eingeplant oder eine „sonstige Regelung“ mit dem Arbeitgeber/ Dienstherrn vereinbart werden (z.B. Homeoffice). Erfolgt dies nicht, kann die Quarantäne als „unentschuldigtes Fehlen“ gewertet und entsprechen arbeits- oder dienstrechtlich sanktioniert werden.

Das Hessische Kultusministerium hat in Punkt 5 der Dienstanweisung „Weitere Regelung des Dienstbetriebs für die öffentlichen Schulen des Landes Hessen“ vom 18. Juni 2020 entsprechende Hinweise gegeben:

HKM: Regelung_des_Dienstbetriebs

Finanzielle Folgen einer Quarantäne

Wer aufgrund behördlicher Anordnung in Quarantäne geht und damit auch nicht arbeiten kann, erhält Entschädigung in Höhe des Nettogehalts. Die Auszahlung erfolgt in den ersten sechs Wochen durch den Arbeitgeber.

Die Kosten werden ihm durch die Behörde erstattet. Seit dem 2. Juni 2020 ist hierfür in Hessen das Regierungspräsidium Darmstadt zuständig:

https://rp-darmstadt.hessen.de/pressemitteilungen/das-regierungspr%C3%A4sidium-darmstadt-%C3%BCbernimmt-die-hessenweite-erstattung-von-corona

Ab der siebten Woche erfolgt eine Entschädigung nur in Höhe des Krankengeldanspruchs und wird direkt von der Behörde ausgezahlt.

Noch offen ist, ob die Entschädigung auch gezahlt wird, wenn bei Reiseantritt die Auflage der Quarantäne bekannt ist. Dies könnte im Hinblick auf das Infektionsschutzgesetz zu verneinen sein.

Arbeitsunfähig wegen Covid -19 ohne Quarantäne

Arbeitgeber und Dienstherren müssen Entgelt/ Bezüge im Krankheitsfall weiterzahlen. Wenn Beschäftigten zuvor in einem Land mit Reisewarnung waren, stellt sich die Frage, ob sie dadurch ihre Arbeits- bzw. Dienstunfähigkeit selbst verschuldet haben. Dann würde kein Anspruch auf Entgelt/ Bezüge bestehen.

Die Reise in ein Land mit Reisewarnung wird möglicherweise als Indiz für ein solches Verschulden gesehen werde. Beschäftigte, die in ein Land mit Reisewarnung reisen,  sollten daher vorsorglich konkret aufschreiben, dass und welche Sicherheitsvorschriften vor Ort beachtet wurden.

Bei Infektion in einem Land mit bloßem Reisehinweis liegt ein solches Indiz nicht vor.

Information der Verbraucherzentrale zum Reiserecht:

www.verbraucherzentrale.de/aktuelle-meldungen

Nein. Lehrkräfte haben keine Verpflichtung, ihre Arbeitszeit zu dokumentieren. Um Arbeitszeit erfassen zu müssen, bedarf es einer Rechtsgrundlage. Eine solche ist für Lehrkräfte derzeit nicht vorhanden. Der Gerichtshof der Europäischen Union hatte im letzten Jahr entschieden, dass alle Arbeitgeber in Europa verpflichtet sind, die Arbeitszeit der Beschäftigten zu erfassen. Konkrete Regelungen für Lehrkräfte gibt es derzeit aber (noch) nicht, so dass es für eine rechtlich zulässige Arbeitszeiterfassung an einer Rechtsgrundlage fehlt. Schulleitungen dürfen von den Lehrkräften daher derzeit nicht verlangen, aufzuschreiben, welche Tätigkeiten sie in welchem Umfang vorgenommen haben.

Auf Initiative der GEW-Fraktion im HPRLL konnten einige Irritationen bezüglich des Einsatzes von sozialpädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern (UBUS, USF, Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen im Ganztag, sozialpädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Förderschulen) geklärt werden.

Auch während der Schulschließungen wird für die Arbeitszeitdokumentation die Pauschale des Tages eingetragen. Somit entstehen keine Minusstunde und keine Mehrarbeitsstunde und der Tag gilt als im normalen Umfang gearbeitet.

Die bereits vor dem Aussetzen des regulären Schulbetriebs entstandenen Mehrarbeitsstunden bleiben davon unberührt und fließen wie gewohnt in die Be- und Verrechnung der Jahresarbeitzeitbilanz ein. Eine „Verrechnung von Mehrarbeit“ findet nicht statt!

Für die Betreuung einer Notgruppe am Wochenende oder in den Ferien wird die Regelung „Tätigkeit in der unterrichtsfreien Zeit“(Erlasslage) angewendet. Dies bedeutet, dass bei der Arbeitszeitberechnung davon ausgegangen wird, dass in allen hessischen Ferien im Umfang von sieben Arbeitstagen (bei einer vollen Stelle und 3,5 Arbeitstage bei einer halben Stelle) gearbeitet wird. Wird dies überschritten, ist diese Mehrarbeit zu dokumentieren.

Für die Arbeitszeit an Samstagen sowie Sonn- und Feiertagen sind nach dem Tarifvertrag Zeitzuschläge zu berücksichtigen.

Die Stellungnahme des Kultusministeriums

Das HKM verweist gegenüber dem HPRLL verweist darauf, dass der Einsatz sozialpädagogischer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gemäß den Bedingungen (Alternativen zum Präsenzunterricht, Anwesenheitspflicht, Sicherstellung einer Notbetreuung, etc.) des Einsatzes der Lehrkräfte entspricht und einzurichten ist. Die Auslegung des Amtes bezieht sich auf das Schreiben des Kultusministers vom 13. März 2020 in dem Lehrkräfte sowie sonstige schulische Bedienstete im Landesdienst benannt werden. Sozialpädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden zwar nicht ausdrücklich benannt, zählen, nach Aussage des HKM zu „sonstige schulische Bedienstete“.

Auszug aus dem Scheiben des HKM vom 13. März 2020:

"Lehrkräfte sowie sonstige schulische Bedienstete im Landesdienst haben grundsätzlich gemäß ihrem individuellen Stunden- oder Einsatzplan ihrer Anwesenheitsverpflichtung in der Schule nachzukommen und dort außerunterrichtliche Aufgaben zu übernehmen. Die Schulleitung kann jedoch in eigener Verantwortung entscheiden, in welchem Umfang Lehrkräfte - insbesondere ab einem Alter von 60 Jahren sowie Beschäftigte, bei denen eine Grunderkrankung vorliegt, oder solche mit unterdrücktem Immunsystem- mit der Wahrnehmung von außerunterrichtlichen Aufgaben zu Hause betraut werden. Die Lehrkräfte befinden sich weiterhin im Dienst und behalten ihren Anspruch auf Besoldung bzw. Arbeitslohn. Die aufgrund der Aussetzung des Schulbetriebs nicht durchgeführten Unterrichtsstunden gelten als erteilt."

Als Ergänzung wurde festgestellt, „… dass sozialpädagogische Fachkräfte derzeit, ebenso wie Lehrkräfte, im Dienst sind, auch wenn zurzeit kein regulärer Unterricht stattfindet. …Arbeiten sozialpädagogische Fachkräfte im Home-Office und üben Tätigkeiten (Vor- und Nachbereitungen von sozialpädagogischen oder unterrichtsbegleitenden Unterstützungsmaßnahmen, Verwaltungstätigkeit, Fortbildung im Eigenstudium, Erstellung von Förderplänen etc.) aus, ist dies Arbeitszeit. Es ist davon auszugehen, dass sozialpädagogische Fachkräfte zurzeit, ebenso wie Lehrkräfte, Kontakt über digitale Medien zu "ihren" Schülerinnen und Schülern halten und sie beim Lernen beraten und unterstützen. Da dies zu ihrer regulären Arbeitstätigkeit gehört, ist es somit als Arbeitszeit zu werten. Diese Tätigkeit kann in der Schule ausgeübt werden oder, unter den im Schreiben von Herrn Staatsminister Prof. Lorz genannten Voraussetzungen, auch von zuhause.“

Zu Fragen der Arbeitszeit erhielt der HPRLL die Antwort „…dass in der derzeitigen (Krisen)Situation der Status Quo gilt und wederMinusstunden angehäuft oder „verrechnet“ noch Überstunden angesammelt werden sollten.“

(Hervorhebungen - fett - durch GEW Hessen)

Link zum Schreiben vom 13.03.2020: https://kultusministerium.hessen.de/schulsystem/coronavirus-schulen/fuer-schulleitungen/schreiben-schulleitungen/aussetzung-des-regulaeren-schulbetriebs

 

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