Videokonferenzen an Schulen

GEW Hessen und hessischer Datenschutzbeauftragter im Austausch

In den vergangenen Wochen hat die GEW Hessen mit zunehmender Sorge wahrgenommen, dass an den Schulen verschiedene Schwierigkeiten im Umgang mit Videokonferenzsystemen auftreten. Die Herausforderungen reichen von der Frage des pädagogisch sinnvollen Einsatzes über die Auswahl eines datenschutzfreundlichen Tools bis hin zu dienstverpflichtenden Einsätzen bei Konferenzen der Lehrer*innen. Immer wieder waren insbesondere Personalräte gefordert, die Kolleg*innen dabei angemessen zu beraten und zu unterstützen.

Offenbar auch ausgelöst durch verschiedene, teils erhebliche Kritik an einzelnen Anbietern war aber auch eine positive Entwicklung seitens einzelner Medienzentren zu beobachten: Den Schulen wurden verstärkt datenschutzfreundliche und öffentlich gehostete Videokonferenzplattformen angeboten, wie von der Lehrkräfteakademie empfohlen auf der Basis von Open-Source-Software.

In einem gemeinsamen Telefonat am 13. Mai 2020 haben sich die GEW und der zuständige Mitarbeiter beim Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Herr Sobota, über die Nutzung von Videokonferenzsystemen an Schulen ausgetauscht. Grundlage hierzu waren die beiden Stellungnahmen des Beauftragten:

datenschutz.hessen.de/datenschutz/hochschulen-schulen-und-archive/informationen-zum-digitalen-lernen-und-der-digitalen

datenschutz.hessen.de/datenschutz/hochschulen-schulen-und-archive/videokonferenzsysteme-schulen

In gegenseitigem Einvernehmen sind hierbei folgende Punkte deutlich geworden:

  1. Die Öffnung von Videokonferenzsystemen war der besonderen Herausforderung zur Bewältigung der Corona-Krise geschuldet und hat einen ausschließlich temporären Charakter. Mit der einsetzenden Öffnung der Schulen und der Möglichkeit von Präsenzunterricht endet nun absehbar die weitgehende Freigabe durch den Datenschutzbeauftragten.
  2. Die Freigabe bezieht sich ausschließlich auf – wie in der Stellungnahme geschrieben – die „Erfüllung des staatlichen Bildungs- und Erziehungsauftrags“. Im gemeinsamen Gespräch hat der Beauftragte klar herausgestellt, dass hierbei ausschließlich Unterricht (also der direkte Kontakt mit Schüler*innen) gemeint ist. Für schulische Verwaltung (und damit z.B. Konferenzen der Lehrer*innen) gilt dies nicht. Die Entscheidung über den Einsatz im Unterricht fällt unter die pädagogische Freiheit und obliegt somit der Lehrkraft.
  3. Die beiden Stellungnahmen sind parallel zu lesen. Da auch in der ersten Stellungnahme bereits auf Videokonferenzen rekurriert wurde und in diesem Zusammenhang betont wurde, dass „grundsätzlich die Systeme zu bevorzugen (sind), die bei einer öffentlichen Stelle gehostet werden“, gilt dies auch weiterhin. Es wird sowohl seitens der GEW als auch seitens des Beauftragten begrüßt, dass Schulträger in Form von Medienzentren sich auf den Weg gemacht haben, den Schulen datenschutzfreundliche Systeme zur Verfügung zu stellen. Wo Schulen diese Möglichkeit haben, sollen sie genutzt werden.
  4. Vom Beauftragten werden „nachhaltige“ Lösungen in den Schulen erwartet. Die absehbar bald beginnende Zeit der Sommerferien bietet die Gelegenheit, sich nach Produkten umzuschauen, die datenschutzkonform sind.

Die GEW begrüßt diese Klarstellungen des Beauftragten im gemeinsamen Gespräch, die den Schulen mehr Klarheit bringt und Perspektiven aufzeigt. Wir erwarten die zugesagten Konkretisierungen gegenüber den zuständigen Behörden und auf der Website des Datenschutzbeauftragten in den nächsten Wochen. Wir bedanken uns herzlich für das konstruktive Gespräch sowie für die erteilte Freigabe für die Veröffentlichung der wichtigsten Ergebnisse.

Foto: alexsi, digital istock