Der DGB Hessen-Thüringen hat heute zusammen mit der GEW Hessen und dem IG Metall Bezirk Hessen ein Gutachten vorgestellt, das Möglichkeiten für kreditfinanzierte staatliche Investitionen durch das Land Hessen benennt. Einer der konkret behandelten Bereiche ist der Schulbau.
So wäre es rechtlich möglich, dass die WIBank Kredite für Schulbauinvestitionen gewährt, für die das Land Hessen Zins und Tilgung übernimmt. Der Vorsitzende der GEW Hessen, Thilo Hartmann, erklärte dazu: „Wir gehen von einem Investitionsstau im Schulbereich von vorsichtig geschätzten fünf Milliarden Euro in Hessen aus. Es ist erwiesen, dass der bauliche Zustand von Schulen einen erheblichen Einfluss auf Lernverhalten und Lernerfolg hat. Deswegen fordern wir seit Jahren ein Landesprogramm, das Mittel für Sanierung und Neubau von Schulen bereitstellt. Das Gutachten zeigt einen rechtssicheren Weg auf, wie das Land den Kommunen als Schulträgern trotz Schuldenbremse im erforderlichen Umfang unter die Arme greifen kann.“
Den Link zur Pressemitteilung des DGB Hessen-Thüringen und das Gutachten können Sie hier runterladen.