Frankfurt: Die GEW Hessen hat heute in Frankfurt eine Anhörung zum Investitionsstau an Schulen durchgeführt. Daran nahmen unter anderem Vertreter*innen der Kommunen, der Wirtschaft, der Wissenschaft sowie von Schüler*innen und Eltern teil.
Die pädagogische Bedeutung der Schulgebäude und ihrer Ausstattung wurde von allen Teilnehmenden unterstrichen. Es hat sich nach Einschätzung der GEW gezeigt, dass der Zustand der Schulinfrastruktur in Hessen an vielen Standorten ein gewichtiges Problem darstellt. Ein zentrales Manko ist, dass es keine genauen Daten zum Investitionstau im Schulbereich in Hessen gibt. Diese sollten – dies war Konsens unter den Anzuhörenden – regelmäßig und umfassend erhoben werden. Schulen müssten in Zeiten des Klimawandels hitzeresistent werden. Zudem gebe es insbesondere mit Hinblick auf den schulischen Ganztag einen großen Modernisierungsbedarf, um die Teilhabe aller Schüler*innen zu ermöglichen. Darüber hinaus sollten an berufsbildenden Schulen beispielsweise auch die technische Ausstattung einbezogen werden.
Als zentrale Ursache für den Investitionsstau wurde primär auf die finanzielle Situation der Kommunen verwiesen. Neben dem begrenzten finanziellen Spielraum wurden auch fehlende Fachkräfte in Planung und Verwaltung, Engpässe im Baugewerbe, komplexe Planungs- und Genehmigungsverfahren und komplizierte Förderstrukturen genannt.
Die GEW Hessen sieht sich durch die Anhörung in ihrer Einschätzung zum Schulbau bestätigt, wie ihr Vorsitzender Thilo Hartmann ausführte: „Wir sind den Teilnehmenden an der Anhörung sehr dankbar für ihre Stellungnahmen. Es ist klar geworden, dass ein substanzieller Abbau des Investitionsstaus an den Schulen in Hessen nur durch finanzielle Unterstützung von Bund und Land erfolgen kann. Auch halten wir viele der Anregungen für sinnvoll. Beispielsweise könnte in Schulen vermehrt standardisiert und modularer gebaut werden. Auch eine beratende Tätigkeit des Landes bei der Projektsteuerung wäre sicher erwägenswert.“
Ein konkretes Finanzierungsmodell sieht Thilo Hartmann in dem vom Thüringer Finanzstaatssekretär Scholz vorgestellten kommunalen Investitionsprogramm: „In Thüringen leihen sich die Kommunen bei der Thüringer Aufbaubank Geld für Investitionen, während das Land Zins- und Tilgungszahlen übernimmt. So ein Investitionsprogramm für die marode und sanierungsbedürftige Schulen wäre in Hessen auch über WIBank umsetzbar“, schlug Hartmann abschließend vor.
Stellungnahmen der Verbände und Personen
Stellungnahme Ekaterina Jürgens, Postdoctoral Researcher an der Uni Mannheim
Stellungnahme des Hessischen Städtetages
Präsentation des thüringischen Staatssekretärs Birger Scholz
Stellungnahme Hessische Industrie- und Handelskammer
Stellungnahme Landeselternbeirat Hessen
Stellungnahme Elternbund Hessen
Stellungnahme Arbeitsgemeinschaft der Hessischen Handelskammern