Frankfurt: Die GEW Hessen hat das heute von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag vorgeschlagene Kommunale Investitionsprogramm (KIP) als Schritt in die richtige Richtung begrüßt. Angesichts des schlechten baulichen Zustands vieler Schulen und Kitas müssten die kommunalen Bauinvestitionen dringend gesteigert werden.
Der Vorsitzende der GEW Hessen, Thilo Hartmann, verwies darauf, dass der Investitionsstau allein an den hessischen Schulen mindestens fünf Milliarden Euro beträgt: „Das Problem von maroden Schulen ist leider fast überall in Hessen präsent. Hinzu kommen mittlerweile leider auch große bauliche Probleme in den Kitas. Wir fordern die Hessische Landesregierung auf, den Vorschlag der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen zu übernehmen. Dabei würden wir allerdings empfehlen, das Volumen des Programms mindestens zu verdoppeln. Angesichts des niedrigen Schuldenstands des Landes ist dies überhaupt kein Problem.“
Hartmann verwies darauf, dass die GEW schon seit geraumer Zeit ein neues Kommunales Investitionsprogramm fordert, dass insbesondere den Bildungsbereich im Blick hat. Der jetzt präsentierte Vorschlag für ein neues KIP beruhe im Übrigen auf einem Gutachten von Professor Georg Hermes, das die hessische GEW zusammen mit dem DGB Hessen-Thüringen und anderen Gewerkschaften im November vorgestellt habe.