AfD im Landtag – Wir sagen NEIN

Unsere Alternative heißt Solidarität

Aufruf zum Landtagswahlkampf in Hessen

Foto von links: Imke Meyer, Bündnis Aufstehen gegen Rassismus, Rhein-Main | Prof. Dr. Benjamin Ortmeyer, Erziehungswissenschaftler und Hochschullehrer i.R., Goethe-Universität Frankfurt | Dr. Meron Mendel, Bildungsstätte Anne Frank | Ulrike Eifler, Regionsgeschäftsführerin DGB-Südhessen | Said Barkan, Vorsitzender Zentralrat der Muslime Hessen | Maike Wiedwald, Vorsitzende GEW Hessen

Moderation: Ulrike Eifler, Regionsgeschäftsführerin DGB-Südhessen (3.v.r.)

Mehr als einhundert Personen aus nahezu allen Teilen der Gesellschaft haben einen Aufruf gegen die AfD unterzeichnet. Unter ihnen Akademiker wie der Frankfurter Erziehungswissenschaftler Prof. Dr. Benjamin Ortmeyer, der Leiter der Bildungsstätte Anne Frank Dr. Meron Mendel und der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime in Hessen Said Barkan. Aber auch Gewerkschafter wie der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes Michael Rudolph und die Landesvorsitzende der hessischen GEW Maike Wiedwald. Der Sozialethiker Franz Segbers gehört ebenso dazu wie der Schriftsteller Jan Seghers und die Moderatorin Bärbel Schäfer. Imke Meyer vom Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus. Rhein-Main“ und Dieter Bahndorf von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/ Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) sowie zahlreiche Vertreter aus Parteien und Verbänden unterstützen den Aufruf ebenfalls. 

Hintergrund ist die anstehende Landtagswahl am 28. Oktober. „Eine Partei, die Neofaschisten und Antisemiten in ihren Reihen duldet und deren Rassismus die Gesellschaft spaltet, hat im Hessischen Landtag nichts zu suchen. (…) Gegen die AfD und die akute Bedrohung von rechts braucht es ein breites gesellschaftliches Bündnis. Der Kampf gegen Rassismus und die AfD ist Aufgabe aller, die eine offene und solidarische Gesellschaft anstreben. Wir stehen an der Seite von Geflüchteten, von Muslimen und allen Minderheiten, die nach dem Willen der AfD systematisch benachteiligt und ausgegrenzt werden sollen. Wir treten ein für die Lehren aus den deutschen Verbrechen der Vergangenheit, die sich niemals wiederholen dürfen. Und wir wollen eine Politik in Hessen, die die Fragen nach sozialer Gerechtigkeit ins Zentrum rückt“, heißt es im Text. 

Initiiert wurde der Aufruf von dem Bündnis „AfD im Landtag – Wir sagen Nein!“, das sich aus Einzelpersonen zusammensetzt, die in Gewerkschaften, Parteien und Vereinen tätig sind. „Ziel ist es, diejenigen, die für Solidarität und gesellschaftlichen Zusammenhalt stehen, mit diesem Aufruf sichtbar zu machen. Und wir sind froh, dass es für so viele Menschen selbstverständlich ist, ihren Standpunkt in der Öffentlichkeit deutlich zu vertreten“, sagt Ulrike Eifler, die zu den Initiatoren des Bündnisses gehört. 

Der Aufruf soll der Startschuss zu einer Kampagne sein, die sich bis zur Landtagswahl mit der AfD auseinandersetzt. Inhaltliche Veranstaltungen, Argumentationstrainings, Ausstellungen, Vernetzungstreffen lokaler Bündnisse, eine Konferenz Anfang September und natürlich Informations- und Kampagnenmaterial werden zu unterschiedlichen Zeitpunkten im Rahmen der Kampagne zum Einsatz kommen. Der Aufruf ist zudem ab dem 23. April unter der Webadresse www.keine-afd-im-landtag.de freigeschaltet und kann online unterzeichnet werden.

Flyer